In Nürnberg hat am Mittwochabend eine nicht angemeldete pro-palästinensische Demonstration stattgefunden. Gegen 18.30 Uhr hatten Einsatzkräfte beobachtet, wie sich mehrere Personen am Kornmarkt versammelten. Laut Polizei beteiligten sich am Abend rund 500 Menschen an der Demo. Polizei und Staatsschutz beobachteten die Versammlung, um die zumeist auf Deutsch gehaltenen Reden strafrechtlich zu bewerten.
Ermittlungen wegen möglicher Volksverhetzung
Dabei seien mögliche volksverhetzende Aufschriften auf einem Plakat und einem Schild entdeckt worden - ein Vergleich mit der NS-Zeit sowie die Aufschrift "From the River to the Sea". Diese Parole beschwört einen Staat Palästina vom Fluss Jordan bis zum Mittelmeer - auf dem Gebiet, auf dem sich der Staat Israel befindet. Dies gilt als Aufruf, Israel von der Landkarte zu tilgen. Ein solcher Antizionismus ist antisemitisch, denn er "läuft auf die Aufhebung einer gesicherten Zufluchtsstätte für die Juden und eine damit verbundene Verfolgung hinaus", sagt Extremismusforscher Armin Pfahl-Traughber." Die Plakate sind deshalb bei der Demo in Nürnberg eingezogen worden.
Außerdem stellte die Polizei die Identität von zwei Personen fest. Die Identität einer dritten Person wird laut Polizei derzeit ermittelt. Vier Personen bekamen zudem einen Platzverweis, weil sie durch Zwischenrufe versucht hätten, negativ auf die Demonstranten einzuwirken. Nach etwa zwei Stunden habe sich die Demonstration aufgelöst.
Transparenzhinweis: Wir haben den Artikel korrigiert. In einer ersten Fassung war von einer nicht genehmigten Demo die Rede. Das war falsch. Die Demo hätte angemeldet werden müssen, was nicht passierte. Vielen Dank für den Hinweis.
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