In der Oberpfalz müssen Tausende Briefwähler wegen einer Panne angeschrieben werden, weil sie möglicherweise falsche Wahlzettel für die Bezirkstagswahl erhalten haben. Es handelt sich jeweils um den kleinen blauen Stimmzettel für die Erststimme. In mindestens zehn Weidener Briefwahlunterlagen fanden sich darauf die Namen der Tirschenreuther Kandidaten. Die Bezirkstagswahl findet parallel zur Landtagswahl am 8. Oktober statt.
Rund 13.000 Briefwähler bekommen Post
Laut Regierung der Oberpfalz sind im Stimmkreis Weiden rund 9.800 und im Stimmkreis Tirschenreuth rund 3.200 Briefwähler betroffen. Sie alle erhalten demnächst Post von ihren Wahlämtern, wenn ihre Wahlunterlagen vor Bekanntwerden des Vorfalls verschickt worden waren.
Die Stadt bittet Briefwähler, ihre erhaltenen Unterlagen zu prüfen und sich gegebenenfalls beim Wahlamt zu melden, falls ein anderer Stimmzettel in den Unterlagen ist.
Bereits verschlossene, aber noch nicht beim Wahlamt eingegangene Umschläge können vom Briefwähler geöffnet und es können gegebenenfalls beim Wahlamt Ersatzunterlagen angefordert werden.
Stimmen auf falschem Wahlzettel sind ungültig
Wahlbriefe, die bereits beim Wahlamt sind, dürfen nicht mehr zurückgegeben werden. Eine Stimmabgabe auf einem Stimmzettel aus einem anderen Stimmkreis ist ungültig.
Wähler, die sich unsicher sind, ob sie auf dem richtigen Stimmzettel ihr Kreuz gemacht haben, bekommen im Einzelfall aber die Möglichkeit, den Wahlschein für ungültig erklären zu lassen. Sie bekommen dann einen neuen Wahlschein.
All diese Informationen stehen auch in den Briefen, die nun an die Briefwähler versendet werden. Muster der Stimmzettel für den Stimmkreis 308 Weiden können auf der Seite der Stadt eingesehen werden.
Stadt Weiden: Fehler liegt bei der Druckerei
Recherchen deuteten darauf hin, dass in einem Karton von 1.000 Stimmzetteln ein falsch verpacktes Bündel mit 50 Zetteln war. Bei der stichprobenartigen Kontrolle von insgesamt knapp 467.000 Zetteln auf 15 Paletten habe es keine realistische Möglichkeit gegeben, diesen Fehler zu bemerken, sagte eine Sprecherin der Stadt Weiden.
Der Fehler liegt laut Stadt bei der Druckerei, die für das Drucken und Versenden der Briefwahlunterlagen beauftragt ist.
Der Stimmkreis Weiden umfasst die Stadt Weiden und den mittleren und östlichen Landkreis Neustadt an der Waldnaab. Der westliche Teil des Landkreises Neustadt an der Waldnaab gehört zum Stimmkreis Tirschenreuth.
- Auch interessant: Landtagswahl: Checken Sie hier Ihre Kandidaten
Mit Informationen von dpa.
Das ist die Europäische Perspektive bei BR24.
"Hier ist Bayern": Der BR24 Newsletter informiert Sie immer montags bis freitags zum Feierabend über das Wichtigste vom Tag auf einen Blick – kompakt und direkt in Ihrem privaten Postfach. Hier geht’s zur Anmeldung!