Grundsätzlich können sich ukrainische Geflüchtete bis zu 90 Tage visumsfrei in der EU aufhalten. Aber wer bleiben will, kommt um eine Registrierung nicht herum. Nur dann bekommt er oder sie eine Arbeitserlaubnis oder Sozialleistungen, kann seine Kinder in Schule oder Kindergarten schicken.
Am Anfang steht die Anmeldung beim Einwohneramt
Ganz am Anfang des Prozesses steht die Anmeldung der Geflüchteten beim Einwohneramt der jeweiligen Kommune. Allein dieser Schritt, der der eigentlichen Registrierung im Ausländerzentralregister vorausgeht, dauert in manchen Städten lang, etwa in Fürth.
"Ich habe erst Ende Mai einen Termin bekommen", berichtet ein Fürther, der eine ukrainische Familie bei sich aufgenommen hat. In Nürnberg müssen Kriegsflüchtlinge persönlich zum Bürgeramt, um sich einen Terminzettel für die Anmeldung abzuholen. Die nächsten freien Termine sind derzeit rund drei Wochen später.
In kleineren Städten und Gemeinden hingegen ist die Anmeldung oftmals innerhalb von wenigen Tagen erledigt.
Geflüchtete müssen Fingerabdrücke abgeben
Erst wer angemeldet ist, wird zur zeitaufwändigen Registrierung in die Ausländerbehörde eingeladen. Auch die Ankerzentren helfen mit. Die geflüchteten Ukrainer müssen ihre biometrischen Pässe vorzeigen, fotografiert werden und ihre Fingerabdrücke abgeben.
Etwa eine halbe Stunde rechnet die Ausländerbehörde des Landkreises Ansbach für Einzelpersonen, rund zwei Stunden für eine vierköpfige Familie. Andere Kommunen brauchen länger.
- Zum Artikel: Ukrainische Geflüchtete in Bayern: Angekommen – und dann?
Datenleitungen sind oft überlastet
In Coburg etwa gab es zu Anfang technische Probleme bei der Erfassung, die erst durch Fachleute beseitigt werden musste. Auch die Übertragung dauere lang, da Datenleitungen oft überlastet seien, teilt die Stadt Coburg mit. "Die Kolleg*innen arbeiten bis weit über die Belastungsgrenze." Um die Registrierung dennoch zu bewältigen, sei die Arbeitszeit unter der Woche bis 20.00 Uhr und auf die Wochenenden ausgedehnt worden, ähnlich wie in vielen anderen Städten und Landkreisen.
Übersetzen von Dokumenten verzögert Registrierung
Verzögert wird die Registrierung, wenn Dokumente erst übersetzt werden müssen, etwa Geburtsurkunden von Kindern, die nur auf Ukrainisch verfasst sind. Das Fürther Ausländeramt ist gut dran: Es hat drei russischsprachige Mitarbeiterinnen in ihren Reihen, die das kyrillische Alphabet beherrschen.
Das ist nicht überall der Fall: Das Landratsamt Lichtenfels etwa muss darauf hoffen, dass Flüchtlinge von ehrenamtlichen Übersetzern begleitet werden, damit die Registrierung beschleunigt wird. Die Suche nach Dolmetschern laufe derzeit, heißt es.
Landkreis Ansbach registriert nur Geflüchtete in eigener Wohnung
Das Tempo der Registrierung ist unterschiedlich. Während die Stadt Fürth erst Anfang der Woche die ersten zwölf Ukrainer registriert hat, waren es im Landkreis Weißenburg-Gunzenhausen schon 74 und im Landkreis Coburg 133. "Wir laden erst dann zur Registrierung ein, wenn die Geflüchteten eine eigene Wohnung haben", erklärt der Pressesprecher des Landkreises Ansbach, Fabian Hähnlein.
Im Landkreis gibt es offenbar viel freien Wohnraum: Den bislang 1.060 Ukrainern, die in den vorübergehenden Unterkünften in Feuchtwangen und Herrieden untergebracht sind, stehen über 600 Wohnungsangebote gegenüber.
Noch nicht registriert? Geld gibt es trotzdem
"Die Menschen sollen schnell in die Lage versetzt werden, sich selbst zu versorgen", erklärt Ansbachs Landkreissprecher Hähnlein. Wer trotz eigener Wohnung noch nicht registriert ist, könne dennoch Geld bekommen. Der Vorschuss werde dann später mit der Sozialhilfe oder dem ersten Lohn verrechnet – denn es gibt nicht wenige Kriegsflüchtlinge, die schon eine Arbeit gefunden haben und nur noch auf die Arbeitserlaubnis warten.
- Zum Artikel: Aufenthalt, Arbeit, Sozialleistungen: Was gilt für Ukrainer?
"Fiktionsbescheinigung" erteilt Arbeitserlaubnis
Nach der Registrierung bekommen die ukrainischen Geflüchteten einen Ausweis, mit dem sie nachweisen können, dass sie sich rechtmäßig in Deutschland aufhalten. Da die Bundesdruckerei aktuell mehrere Wochen für diesen Ausweis benötigt, stellen die Ausländerbehörden eine sogenannte "Fiktionsbescheinigung" aus, die vorläufig gültig ist. Auf diesem Papier ist neben der Aufenthaltsgenehmigung vermerkt, ob eine Arbeitserlaubnis erteilt wurde oder nicht. In den meisten Fällen wird sie erteilt.
Nur wenn noch Dokumente fehlen, nochmals überprüft werden müssen oder wenn die Geflüchteten eine andere Staatsbürgerschaft haben, kann sie zunächst verweigert werden. Und eine gute Nachricht für all jene, die schon einen Arbeitsvertrag in der Tasche haben: Ihre Fälle werden in den meisten Ausländerbehörden in Bayern bevorzugt bearbeitet.
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