Das Auswärtige Amt hat seine Reisehinweise für die USA verschärft, nachdem mehrere Menschen mit deutschen Pässen bei der Einreise festgenommen worden waren. "Vorstrafen in den USA, falsche Angaben zum Aufenthaltszweck oder eine auch nur geringfügige Überschreitung der Aufenthaltsdauer bei Reisen können bei Ein- beziehungsweise Ausreise zu Festnahme, Abschiebehaft und Abschiebung führen", heißt es jetzt auf der Webseite des Ministeriums.
Sprecher: Nehmen Vorfälle "sehr ernst"
Ein Ministeriumssprecher erläuterte, er habe schon zu Wochenbeginn ausgeführt, dass das Auswärtige Amt "die Vorfälle der vergangenen Woche bei der Einreise von deutschen Staatsbürgerinnen und Staatsbürgern in die USA" sehr ernst nehme. Am Dienstag sei entschieden worden, die Reise- und Sicherheitshinweise zu den USA anzupassen, insbesondere zum Punkt der Einreisekontrollen.
ESTA-Genehmigung berechtigt nicht in jedem Fall zur Einreise
"Wir haben präzisiert und heben jetzt klar hervor, dass eine ESTA-Genehmigung oder ein US-Visum nicht in jedem Fall zur Einreise in die USA berechtigt", sagte der Sprecher. "Die finale Entscheidung, ob eine Person in die USA einreisen kann, liegt bei den amerikanischen Grenzbehörden." Das sei aber auch in Deutschland so. Die Abkürzung ESTA steht für Electronic System for Travel Authorization (Elektronisches System zur Reisegenehmigung).
Insgesamt drei Fälle deutscher Staatsbürger bekannt
Zuletzt waren drei Fälle bekannt geworden, bei denen Deutsche bei der Einreise in die USA in Abschiebehaft genommen worden waren. Darunter war der Fall eines in den USA lebenden Deutschen, der nach Angaben von Angehörigen in Boston festgenommen und mehr als eine Woche in einer Haftanstalt festgehalten wurde.
In zwei weiteren Fällen konnten die Betroffenen nach Angaben des Auswärtigen Amts inzwischen nach Deutschland zurückkehren. Darunter war eine Berliner Tattoo-Künstlerin, die ihr Werkzeug dabei hatte. Ihr wurde vorgeworfen, illegal in den USA arbeiten zu wollen. Sie saß für mehrere Wochen in Abschiebehaft.
Berlin mahnt internationale Standards für Abschiebehaft an
Ein Außenamtssprecher hatte die USA bereits zu Wochenbeginn aufgerufen, in Fällen von Abschiebehaft die internationalen Standards zu wahren: "Klar ist natürlich, dass wir von unseren Partnern genauso wie von allen anderen Staaten auf der Welt erwarten, dass Haftbedingungen internationalen Menschenrechtsstandards entsprechen und Inhaftierte auch entsprechend behandelt werden."
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