Die Münchner Sicherheitskonferenz steht im Zeichen des Ukraine-Krieges. An Tag eins sprachen unter anderem der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj, Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron. Es wurden die Gemeinsamkeiten betont – zugleich wurde deutlich, dass es in Sachen Waffenlieferungen keine gemeinsame Linie der internationalen Partner gibt.
Die europäische Sicherheit wird auch an Tag zwei des Treffens Thema sein. Unter anderem werden EU-Kommissionspräsidenten Ursula von der Leyen sprechen, am Nachmittag folgt der Auftritt von US-Vizepräsidentin Kamala Harris. Sie war schon am Donnerstag vom bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder (CSU) in München begrüßt worden, am Freitag führte sie Gespräche unter anderem mit Macron und mit Scholz.
Sunak will neue NATO-Charta zum Schutz der Ukraine
Ebenfalls auf dem Podium im Bayerischen Hof erwartet wird Großbritanniens Premier Rishi Sunak, der für verstärkte Hilfen für die Ukraine werben will. Es gehe nicht nur um einen Sieg der Ukraine im Abwehrkampf gegen Russland, sondern auch darum, den Frieden zu gewinnen, werde Sunak in seiner Rede sagen, kündigte Downing Street in der Nacht an. Dafür sei eine Stärkung des Völkerrechts nötig. Sunak wolle sich zudem für eine neue NATO-Charta einsetzen, um die Ukraine vor einer künftigen russischen Aggression zu schützen - und ihr die Unterstützung zuzusichern, die sie langfristig brauche.
Großbritannien ist einer der wichtigsten Waffenlieferanten der Ukraine und hat bisher 10.000 ukrainische Soldaten ausgebildet.
China im Fokus
Zudem wird es den Blick Richtung China geben. Mit Spannung wird der Auftritt des chinesischen Chef-Diplomaten Wang Yi erwartet. Nach der Eingangsrede vom Leiter der Sicherheitskonferenz, Christoph Heusgen, wurde in einem Video mit musikalischer Untermalung den Opfern des letzten Jahres gedacht - durch den Krieg in der Ukraine, aber auch durch Naturkatastrophen.
Dabei wurden, etwas überraschend, auch Bilder vom chinesischen Staats- und Parteichef Xi Jinping auf dem letzten KP-Parteitag in Peking gezeigt – und auch vom ehemaligen Staatschef Hu Jintao, der auf diesem Parteitag von Sicherheitsleuten von seinem Platz eskortiert wurde.
Mit Informationen von dpa.
Münchner Sicherheitskonferenz
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