Der Nato-Beitritt Finnlands rückt näher: Die Türkei hat nach Angaben des finnischen Präsidenten Sauli Niinistö ihre Entscheidung dazu getroffen. Er habe eine Einladung für Freitag in die Türkei angenommen, um bei der Verkündung der Entscheidung dabei zu sein, teilte Niinistö in Helsinki mit.
Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat sich dem von Schweden und Finnland angestrebten Nato-Beitritt bisher entgegengestellt, allerdings verdichteten sich zuletzt die Anzeichen, dass die Türkei nun zunächst einem Beitritt Finnlands zustimmen werde. "Die Türken hofften, dass ich zugegen sein würde, wenn sie die Entscheidung verkünden", erklärte Niinistö. "Selbstverständlich habe ich die Einladung angenommen und ich werde dort sein, um ihre Absichten zu erfahren."
Erdogan sagte in Ankara: "Wir werden am Freitag Präsident (Sauli Niinistö) treffen (...) und dann tun, was nötig ist." Schon kommende Woche soll sich erstmals das türkische Parlament mit der Aufnahme Finnlands befassen, entscheiden soll es bis Mitte April - also noch vor den Wahlen im Mai.
Schweden muss wohl noch warten
Finnland und Schweden hatten nach dem Angriff Russlands auf die Ukraine ihre jahrzehntelange militärische Neutralitätspolitik im vergangenen Mai aufgegeben und gleichzeitig Anträge auf Mitgliedschaft im westlichen Militärbündnis gestellt. 28 der 30 derzeitigen Nato-Mitglieder haben ihre Beitrittsprotokolle ratifiziert, nur Ungarn und die Türkei noch nicht. Ankara blockiert die Beitritte unter anderem mit Verweis auf einen unzureichenden Kampf gegen "Terrororganisationen" bei den Nato-Anwärtern.
Diese Einwände richten sich aber in erster Linie gegen Schweden. Deshalb steht seit einiger Zeit im Raum, ob die Türkei zunächst einem Nato-Beitritt von Finnland zustimmt und Schweden dann zu einem späteren Zeitpunkt folgen könnte.
Scholz fordert rasche Aufnahme Schwedens
Der schwedische Ministerpräsident Ulf Kristersson sagte dazu am Mittwoch bei einem Besuch bei Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in Berlin, die Anzeichen der vergangenen Wochen deuteten darauf hin, dass die Türkei sich darauf vorbereite, den finnischen Beitritt vor dem schwedischen zu ratifizieren. Man mache aber kein Geheimnis daraus, dass Schweden ein gemeinsamer Beitritt mit Finnland lieber wäre.
Scholz bekräftigte, dass Deutschland wolle, dass die beiden nordischen Länder sehr schnell Nato-Mitglieder werden. Gemessen an der Dauer handle es sich auch um einen schnellen Beitrittsprozess. "Aber wir haben schon das Ziel, dass das jetzt auch bald etwas wird und dass Schweden ganz schnell Mitglied der Nato wird", sagte Scholz.
Mit Informationen von dpa und AFP.
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