Das Kurzarbeitergeld half in der Corona-Pandemie einigen durch die Krisenzeit. Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) will den erleichterten Zugang zur Kurzarbeit auch in einer möglichen weiteren Krisensituation nutzen.
Heil: "Kurzarbeit wird wichtigen Beitrag leisten"
"Wenn die wirtschaftliche Krise weiter eskalieren sollte, stehen wir mit der Kurzarbeit an der Seite der Beschäftigten und der Unternehmen", sagte er dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Sollte dies eintreten, werde er mit Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) "selbstverständlich über Geld reden", erklärte Heil weiter und versprach: "Wenn es darauf ankommt, sind wir da." Kurzarbeit könne und werde einen wichtigen Beitrag am Arbeitsmarkt leisten.
Doch über die Finanzierung könnte noch gestritten werden: Schließlich soll bald die Schuldenbremse wieder greifen. "Die Frage, ob es gelingt, die Schuldenbremse im kommenden Jahr einzuhalten, entscheidet nicht die Bundesregierung, sondern die wirtschaftliche Lage", sagte Heil in diesem Zusammenhang aber auch.
DGB: Regelungen für Kurzarbeit verlängern
Auch die Chefin des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB), Yasmin Fahimi, plädierte dafür, die Regelungen für Kurzarbeit deutlich zu verlängern. Die Gefahr, dass dadurch die Bundesagentur für Arbeit in finanzielle Schieflage geraten könnte, dürfe nicht eintreten, sagte sie der "Welt am Sonntag", aus dessen Vorbericht Reuters zitiert. "Falls nötig müssen Reserven aus Steuermitteln gebildet werden."
Erleichterungen für Kurzarbeit
Am Mittwoch hatte die Ampelregierung die seit der Corona-Pandemie bestehenden Erleichterungen beim Zugang zum Kurzarbeitergeld für drei Monate verlängert. Sie gelten zunächst bis Jahresende weiter. Damit müssen weiterhin lediglich mindestens zehn Prozent der Beschäftigten in einem Betrieb vom Arbeitsausfall betroffen sein anstatt wie regulär ein Drittel. Möglich ist auch eine weitere Verlängerung: Geplant ist, dass der Bundestag das Ministerium ermächtigt, den erleichterten Zugang auch bis in den Sommer Jahr 2023 zu beschließen.
Appell für Einmalzahlung bis 3.000 Euro
Im Interview mit dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" appellierte Minister Heil zugleich an die Arbeitgeber, ihren Beschäftigten eine Einmalzahlung von bis zu 3.000 Euro zukommen zu lassen. Dies beruht auf einer angedachten Maßnahme aus dem nächsten Entlastungspaket der Regierung: Wegen der hohen Energiepreise soll die Möglichkeit einer steuer- und abgabenfreien Inflationsprämie bis zu dieser Höhe verankert werden.
- Zum Artikel: "Einmalzahlung bis zu 3.000 Euro - Wie kann das funktionieren?"
"Unternehmen sollten das nutzen, wo immer es geht", sagte Heil. Bei einem Treffen mit Unternehmens- und Gewerkschaftsvertretern hatte schon Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) die Arbeitgeber aufgefordert, von dieser Möglichkeit Gebrauch zu machen.
Mit Material von AFP und Reuters.
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