Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger zu Besuch in Taipeh: Gleich zu Beginn hat die FDP-Politikerin deutlich gemacht, wie wichtig ihr das Zusammenkommen mit taiwanischen Politikern ist. Es sei ihr "eine große Freude", als erste deutsche Ministerin seit 26 Jahren den "geschätzten Partner" Taiwan zu besuchen.
Forschung zu Batterie-Technik und Grünem Wasserstoff
Zusammen mit Wissenschaftsminister Wu Tsung-Tsong unterzeichnete Stark-Watzinger ein Abkommen zur Zusammenarbeit im Technologie-Bereich: "Diese Vereinbarung steht für eine verstärkte Zusammenarbeit auf der Grundlage der demokratischen Werte Transparenz, Offenheit, Gegenseitigkeit und wissenschaftliche Freiheit."
Inhaltlich geht es bei dem Abkommen um gemeinsame Forschungen in der Batterie-Technik, in der Nano-Technologie und beim Grünen Wasserstoff. Diese Herausforderungen müsse man "auf globaler Ebene angehen", betonte Stark-Watzinger.
Peking lehnt Stark-Watzingers Besuch "entschieden" ab
Die deutsche Ministerin betonte mehrmals, dass ihr Besuch nicht politischer Natur sei, sondern rein fachlich motiviert. In Peking sieht man das allerdings ganz anders: Das chinesische Außenministerium erklärte, man lehne den "böswilligen" Besuch Stark-Watzingers "entschieden" ab. Berlin wurde aufgefordert, "sofort" seine Zusammenarbeit mit den "separatistischen Kräften" in Taiwan zu beenden.
Die Bundesregierung wiederum reagierte gelassen: "Wir haben die chinesische Reaktion zur Kenntnis genommen", teilte das Auswärtige Amt mit. Der Besuch der Bildungsministerin stehe im Einklang mit der deutschen Ein-China-Politik.
Spannungen zwischen China und dem Westen
Schon im vergangenen August hatte es mit Blick auf Taiwan neue Spannungen zwischen China und dem Westen gegeben: Damals stattete Nancy Pelosi, die frühere Sprecherin des US-Repräsentantenhauses, Taiwan einen offiziellen Besuch ab. China sprach von einer Provokation und wertete das Treffen als Versuch, auf eine Unabhängigkeit Taiwans hinzuarbeiten. In der Folge steigerte China seine militärischen Aktivitäten in unmittelbarer Nachbarschaft Taiwans deutlich.
Mit Informationen von dpa und Reuters
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