Russland droht der Videoplattform Youtube mit einem Verbot, nachdem diese die beiden deutschsprachigen Kanäle des russischen Senders RT gesperrt hat. Außerdem würden Vergeltungsmaßnahmen gegen deutsche Sender erwogen, teilte das russische Außenministerium mit. Es wertete den Vorfall als einen "beispiellosen Akt der Medienaggression" und vermutete eine Unterstützung deutscher Behörden.
Kreml-Sprecher Dmitri Peskow warf Youtube "Zensur vor". Es gebe Anzeichen dafür, dass russische Gesetze verletzt worden seien, "und zwar in grober Weise".
Bundesregierung weist Vorwürfe zurück
Die Aufsichtsbehörde für Medien Roskomnadsor teilte mit, sie habe die Youtube-Mutter Google aufgefordert, den Bann von RT aufzuheben und gewarnt, Russland könne im Fall einer Weigerung den Zugang zu Youtube beschränken oder ganz aufheben. Die Chefredakteurin von RT, Margarita Simonjan, brachte per Twitter ein Verbot der Deutschen Welle und die Schließung der Korrespondentenbüros von ARD und ZDF in Moskau ins Gespräch.
Die Bundesregierung wies eine Mitverantwortung für die Sperrung der RT-Kanäle zurück. "Hier handelt es sich um eine Entscheidung von Youtube", sagte Regierungssprecher Steffen Seibert. Es handele sich hingegen nicht um eine Maßnahme der Bundesregierung oder staatlicher Stellen in Deutschland. Wer anderes behaupte, "der bastelt sich eine Verschwörungstheorie zurecht".
RT-Sperre wegen Falschmeldungen über Corona
Konkret geht es um die RT-Kanäle "RT DE" und "Der Fehlende Part". Youtube hatte die Kanäle am Dienstag gesperrt und dies mit einem Verstoß gegen die Nutzungs-Richtlinien begründet. Den Angaben zufolge erhielt RT DE wegen der Verbreitung von Falsch-Informationen über die Corona-Pandemie einen Verweis und durfte zunächst keine weiteren Beiträge hochladen. Diese Einschränkung habe RT umgangen, indem es Videos in seinem Kanal "Der fehlende Part" hochgeladen habe, teilte Youtube weiter mit. Daraufhin seien die beiden RT-Kanäle dauerhaft gesperrt worden.
Der Link zum Kanal "RT DE" führte am Mittwoch zu einer Fehlermeldung. Eine archivierte Version der Seite mit Stand vom 12. September zeigte, dass der Kanal zu diesem Zeitpunkt mehr als 600.000 Follower hatte.
RT in mehreren Ländern verboten
RT, das früher Russia Today hieß und auch auf Englisch, Französisch, Spanisch und Arabisch berichtet, wird als Teil der internationalen Propagandabestrebungen des Kremls angesehen. Das Medienunternehmen wird staatlich finanziert. RT veröffentlicht Online-Videos, konnte in Deutschland bislang aber keine Lizenz für die Ausstrahlung über terrestrische oder Satellitensignale erhalten. In mehreren Ländern ist RT verboten, darunter in Litauen und Lettland.
RT beschreibt sich selbst als "autonome, gemeinnützige Organisation, die aus dem öffentlichen Haushalt der Russischen Föderation finanziert wird".
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