Die Polizei arbeitet in einem Haus in Duisburg. Spezialkräfte der Polizei haben hier einen Mann festgenommen.
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Die Polizei arbeitet in einem Haus in Duisburg. Spezialkräfte der Polizei haben hier einen Mann festgenommen.

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"Osama, der Deutsche" wegen Anschlagsplänen in U-Haft

Offenbar plante er, mit einem Lastwagen in eine Pro-Israel-Demo zu fahren: Nach der Festnahme in Duisburg wurde gegen einen vorbestraften Islamisten Haftbefehl erlassen. Der Hinweis auf die Terrorabsichten kam aus dem Ausland.

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Mehrere Sprengladungen detonieren, als Spezialeinheiten in Duisburg eine Wohnung stürmen. Die demolierte Wohnungstür zeugte später von einem robusten Einsatz. Der galt einem 29-jährigen Mann, der kurz darauf am Dienstagabend abgeführt wurde. Der 29-Jährige soll sich gegenüber einem Chatpartner in Syrien bereit erklärt haben, einen islamistisch motivierten Anschlag zu begehen.

Deshalb sitzt er nun in Untersuchungshaft. Das Duisburger Amtsgericht erließ Haftbefehl gegen den vorbestraften Islamisten. Es bestehe der Verdacht der Verabredung zu Mord und Totschlag, teilte die Düsseldorfer Generalstaatsanwaltschaft mit. Mögliches Anschlagsziel sei demnach eine pro-israelische Demonstration gewesen.

Vorbestrafter Islamist saß bereits fünf Jahre in Haft

Der 29-Jährige ist für die Sicherheitsbehörden kein Unbekannter: Im Turban erschien er Ende 2016 auf der Anklagebank des Düsseldorfer Oberlandesgerichts, zeigte sich zunächst wenig kooperativ, legte später aber ein Geständnis ab. Schließlich wurde er 2017 wegen Mitgliedschaft in der Terrormiliz IS zu einer fünfjährigen Jugendstrafe verurteilt. Die Haftstrafe verbüßte der Mann vollständig.

Als martialischer IS-Kämpfer war der 29-Jährige schon vor Jahren in diversen Propagandavideos unter dem Kampfnamen "Osama al-Almani" (Osama, der Deutsche) aufgetaucht. Von September 2013 bis Frühjahr 2016 hatte er sich nach Syrien abgesetzt und sich dort bewaffneten IS-Einheiten angeschlossen. Ob er tatsächlich in Syrien an Kämpfen teilnahm, blieb aber unklar. Auf seinem Facebook-Account hatte er dazu aufgerufen, "Ungläubige mit gut geplanten Märtyreraktionen zu zerbomben" und IS-Sympathisanten in Deutschland aufgefordert, Anschläge zu begehen, hieß es in der Urteilsbegründung.

Hinweis von ausländischem Geheimdienst

NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) bestätigte am Mittwoch, dass es Hinweise darauf gibt, dass der Mann einen Anschlag geplant habe. Bei einer Durchsuchung der Wohnung des Mannes wurden demnach Datenträger beschlagnahmt. Bei einer ersten Auswertung seien schon "Anhaltspunkte" entdeckt worden, die den Tatverdacht untermauerten, fügte Reul an. Weitere Ermittlungen müssten dies aber konkretisieren.

Dass es ein ausländischer Geheimdienst war, der zuerst auf die Terrorabsichten hinwies, kommentierte Reul so: "Die internationale Zusammenarbeit funktioniert." Sicherheitsbehörden zufolge gibt es Hinweise, nach denen der 29-Jährige mit einem Lastwagen in eine "israelische Veranstaltung" fahren wollte. Ein Zusammenhang mit der "Lage im Nahen Osten" könne weder ausgeschlossen noch bestätigt werden, ergänzte Reul.

Über 50 Polizisten seien in Duisburg im Einsatz gewesen, darunter auch Spezialeinheiten. Involviert war auch die gemeinsame Terrorabwehrzentrale des Bundes und der Länder.

29-Jähriger nahm an Aussteigerprogramm teil

"Ich gehe nicht davon aus, dass dieser Haftbefehl lange Bestand haben wird", sagte Rechtsanwalt Mutlu Günal, der den 29-Jährigen vertritt. "Vermutungen und Mutmaßungen werden ihn nicht lange stützen können. Wir warten die Akteneinsicht ab und werden dann Haftbeschwerde einlegen."

Sein Mandant sei seinem Rat gefolgt und habe sich zur Sache nicht eingelassen. Er habe an einem Aussteigerprogramm teilgenommen. Der Erfolg sei ihm damals ausdrücklich bescheinigt worden. Nach der Haftentlassung sei er berufstätig gewesen, hieß es aus Sicherheitskreisen, habe dann aber seinen Job verloren.

Faeser: Gefährdungslage wird "sehr genau" beobachtet

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) betonte am Mittwoch in Berlin die fortgesetzte Wachsamkeit der Sicherheitsbehörden vor dem Hintergrund des Kriegs zwischen der radikalislamischen Hamas und Israel im Nahen Osten. Die Gefährdungslage werde derzeit "sehr genau" beobachtet, betonte sie. Ermittlungserfolge in einzelnen Bundesländern zeigten, "dass alle Sicherheitsbehörden da im Moment sehr alarmiert sind" und "sehr umsichtig" vorgingen, fügte sie an.

Das Bundeskriminalamt habe aber "keine erhöhte konkrete Gefährdung" mitgeteilt, sagte Faeser. Eine Sprecherin des Innenministeriums ergänzte am Mittwoch in Berlin, dies bedeute, es gebe gegenwärtig "keine konkreten Hinweise auf konkrete Ereignisse, die bevorstehen".

Mit Informationen von dpa und AFP

Im Video: Haftbefehl gegen mutmaßlichen Islamisten

Terrorverdacht im Ruhrgebiet: Dort wurde ein mutmaßlicher Islamist festgenommen.
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Terrorverdacht im Ruhrgebiet: Dort wurde ein mutmaßlicher Islamist festgenommen.

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