Zehn Jahre nach Beginn der pro-europäischen Proteste auf dem Maidan-Platz in Kiew haben die Ukraine und Besucher aus dem Ausland wie Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) die damaligen Demonstranten gewürdigt. Pistorius legte in Kiew Rosen an der Gedenkstätte für die "Helden des Maidan" ab. "Mutige Menschen aller Altersgruppen sind auf die Straße gegangen, für Freiheit, für Annäherung an Europa, und haben dafür mit dem Leben bezahlt", so Pistorius in Kiew.
Auf dem Maidan-Platz im Zentrum der ukrainischen Hauptstadt hatten am 21. November 2013 die Proteste begonnen, die rund drei Monate später zum Sturz des kremltreuen Präsidenten Viktor Janukowitsch führten. Im Laufe der Demonstrationen wurden mehr als hundert Menschen getötet.
Weitere Militärhilfe in Höhe von 1,3 Milliarden Euro
Der Bundesverteidigungsminister kam am frühen Morgen unangekündigt mit dem Zug in der Hauptstadt Kiew an. "Ich bin wieder hier, um erstens weitere Unterstützung zuzusagen", sagte der Minister. Er wolle "aber auch unsere Solidarität, unsere tiefe Verbundenheit und Bewunderung für den mutigen, tapferen und verlustreichen Kampf, der hier geführt wird" ausdrücken.
Bei einem Treffen mit seinem Amtskollegen Rustem Umjerow gab Pistorius ein weiteres Hilfspaket für die Ukraine bekannt. Es umfasst Militärhilfen in Höhe von 1,3 Milliarden Euro. Geliefert werden sollen weitere Flugabwehrraketensysteme vom Typ Iris-T SLM. Ebenso seien Panzerabwehrminen und Artilleriegranaten des Nato-Kalibers 155 Millimeter enthalten. "Wir reden von 20.000 zusätzlichen Granaten", sagte Pistorius auf Nachfrage.
Der Chef des ukrainischen Präsidentenbüros, Andrij Jermak, bezeichnete die neue Unterstützung in sozialen Netzwerken als "wundervolles Hilfspaket" aus Deutschland und schrieb von vier Iris-T-Systemen.
Erst am Montag war Pistorius' US-Kollege Lloyd Austin zu einem eintägigen Besuch in Kiew eingetroffen. Auch er versprach der Ukraine weitere Unterstützung. EU-Ratspräsident Charles Michel traf wenige Stunden nach Pistorius ein.
Hofreiter: Pistorius muss Scholz von Taurus-Lieferung überzeugen
Derweil forderten Europapolitiker aus den Reihen der Regierungsparteien und der Opposition nach einem eigenen Besuch in Kiew weitere Anstrengungen. Gesprächspartner hätten betont, dass die derzeitige Unterstützung nicht ausreiche, um die russischen Angriffe abzuwehren und die besetzten Gebiete zu befreien, teilte Anton Hofreiter (Grüne), der Vorsitzende des Europaausschusses im Bundestag, am Dienstag mit. "Neben Hilfen bei der elektronischen Kriegsführung benötigt die Ukraine insbesondere Taurus-Marschflugkörper, um die Versorgungslinien der russischen Armee zu kappen. Es ist die Aufgabe von Verteidigungsminister Pistorius, den Bundeskanzler zu überzeugen, jetzt endlich Taurus zu liefern." Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hatte Anfang Oktober entschieden, vorerst keine Taurus-Marschflugkörper zu liefern. Hofreiter reiste mit den europapolitischen Sprechern der Bundestagsfraktionen von Union, Gunther Krichbaum, und der FDP, Thomas Hacker.
Auf eine mögliche Lieferung von hochpräzisen Taurus-Marschflugkörpern mit einer Reichweite von über 500 Kilometern angesprochen, sagte der deutsche Verteidigungsminister in Kiew jedoch: "Es gibt keine neuen Informationen zu Taurus."
Erster Ukraine-Besuch von Pistorius im Februar 2023
Pistorius hatte im Februar erstmals Kiew besucht, knapp drei Wochen nach seiner Vereidigung als Verteidigungsminister. Damals hatte er der ukrainischen Führung die Lieferung von mehr als 100 Kampfpanzern des älteren Typs Leopard 1A5 versprochen. Sie sollen in Etappen geliefert werden, bis spätestens zum zweiten Quartal 2024.
Ukraine erwartet massive Angriffe auf Infrastruktur
Der Besuch des deutschen Verteidigungsministers findet vor dem Hintergrund zuletzt wieder zunehmender russischer Luftangriffe in der Ukraine statt. Kiew erwartet für die kommenden Monate wie im letzten Winter massive Angriffe auf seine Infrastruktur für die Energieversorgung.
In der Ukraine gab es zuletzt Befürchtungen, dass durch den Krieg im Nahen Osten die Aufmerksamkeit für den Krieg gegen Russland und damit auch die westliche Unterstützung für Kiew nachlassen könnte. Pistorius hatte vor kurzem bekräftigt, dass sich Deutschland gegenüber der Ukraine in der Pflicht sehe.
Mit Informationen von AFP und dpa
Im Video: Pistorius überraschend in der Ukraine
Zum zweiten Mal seit Amtsantritt ist Bundesverteidigungsminister Pistorius nach Kiew gereist.
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