Wenige Tage nach dem Aufstand der Wagner-Söldnertruppe gegen die Militärführung in Russland absolvierte Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) seinen Antrittsbesuch in den USA. Pistorius äußerte sich dabei zu den Entwicklungen in Russland und zur Zusammenarbeit mit den USA bei den Ukraine-Hilfen.
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Pistorius: "Risse" im russischen Machtapparat
Der kurzzeitige, bewaffnete Aufstand der Söldnerarmee Wagner zeigt für Pistorius, dass im russischen Machtapparat "einiges in Schieflage geraten ist und dass es Risse gibt". Eine Situation, die so weit in so kurzer Zeit gehen könne, sei ein eindeutiges Signal dafür, sagte der SPD-Politiker am Mittwoch (Ortszeit) in Washington.
Wie tief diese Risse seien und welche Folgen sie für Russland, für die innere Stabilität des Landes und für Putin hätten, ließe sich noch nicht abschätzen. Es gebe auch "kein klares gefestigtes Lagebild", sagte er. Meldungen und Gerüchte würden sich überschlagen und auch widersprechen. Deshalb, müsse man abwarten, wie sich die innenpolitische Situation entwickelt.
Ukraine-Krieg: USA loben deutsches Engagement
Über die Zusammenarbeit von Deutschland und den USA bei der Unterstützung der Ukraine zog Pistorius ein positives Fazit: "Wir haben viel erreicht, um die Ukraine zu unterstützen." Bei einem Treffen mit US-Verteidigungsminister Lloyd Austin im Pentagon lobte er einen "sehr engen Austausch und sehr enge Beziehungen" zwischen Deutschland und den USA. "Wir sind uns in allen zentralen Fragen einig in der Beurteilung." Zudem bekräftigte Pistorius, dass Deutschland alles unternehmen werde, "was möglich ist, und so lange wie nötig, um die Ukraine in diesem furchtbaren Krieg gegen Russland zu unterstützen".
Bei seinen Gesprächen mit dem Pentagon-Chef und dem Nationalen Sicherheitsberater von US-Präsident Joe Biden, Jake Sullivan, sei zudem die deutsche Hilfe für die Ukraine gewürdigt worden. "Beide haben mehr als deutlich unterstrichen und mehrfach betont, wie sehr sie das deutsche Engagement schätzen", sagte Pistorius. "Sie wissen sehr genau, in welcher Größenordnung wir unterwegs sind und dass wir inzwischen der zweitgrößte Unterstützer der Ukraine sind. Da gab es nicht den Hauch einer Kritik." In der Vergangenheit hatte es Spannungen zwischen Berlin und Washington bei der Ukraine-Hilfe gegeben, unter anderem bei der Frage einer Lieferung westlicher Kampfpanzer an Kiew.
Das US-Verteidigungsministerium erklärte am Mittwoch, Austin habe Pistorius für "Deutschlands bedeutsame Hilfe und bedeutsamen Beitrag für die Ukraine" gedankt. Er habe Pistorius auch für die Unterstützung zur Stärkung der Nato-Ostflanke gedankt, einschließlich bei der Unterstützung von US- und Nato-Truppen in Deutschland.Pistorius hatte am Montag angekündigt, dass Deutschland rund 4.000 Bundeswehr-Soldaten zusätzlich nach Litauen schicken will.
Verschobener Antrittsbesuch
Pistorius war zum Auftakt seines eintägigen Washington-Besuchs am Mittwoch mit militärischen Ehren am Pentagon empfangen worden. Der Bundesverteidigungsminister hatte eigentlich bereits im April zu seinem Antrittsbesuch in die USA reisen wollen. Der Minister sagte die Reise aber wegen der Sudan-Krise ab.
Als weitere Themen, neben dem Krieg Russlands gegen die Ukraine, nannte Pistorius das Engagement Europas im Indopazifik, die nationale Sicherheitsstrategie der Bundesregierung sowie den bevorstehenden Nato-Gipfel und die Nachfolge von Generalsekretär Jens Stoltenberg.
Mit Informationen von dpa und AFP
Verteidigungsminister Boris Pistorius sieht im Aufstand der Wagner-Söldner ein Signal für Risse im russischen Machtapparat.
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