Polen will das deutsche Angebot von Patriot-Luftabwehrsystemen nun doch annehmen. Das hat Polens Verteidigungsminister Mariusz Blaszczak am Dienstag bekanntgegeben. Im Hin und Her um das Angebot hat Polen der Bundesregierung am Mittwoch nun einen Vertrauensbruch vorgeworfen. "Der grundlegende Fehler der deutschen Seite bestand darin, dass sie mit dem Angebot der Patriot-Systeme an die Medien gegangen ist, bevor die Verhandlungen beendet waren", sagte Vize-Außenminister Marcin Przydacz dem öffentlich-rechtlichen Sender TVP.
Patriot-Angebot nach Raketeneinschlag in Polen
Vor zwei Wochen hatte Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) in einem Interview das Angebot öffentlich gemacht - nach dem Raketeneinschlag auf polnischem Gebiet unweit der ukrainischen Grenze hatte die Bundesverteidigungsministerin die Verlegung der Patriots nach Polen vorgeschlagen.
Polen wollte Stationierung in der Westukraine
Der polnische Verteidigungsminister Blaszczak hatte dies zunächst begrüßt, es wurde auch eine Vereinbarung getroffen. Kurz darauf düpierte die nationalkonservative PiS-Regierung die Bundesregierung allerdings mit dem Vorschlag, die Flugabwehrsysteme statt nach Polen in die Westukraine zu verlegen.
Deutschland: Entscheidung nicht ohne Nato
Das aber wollte Deutschland nicht ohne die Nato entscheiden. Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) hatte darauf gepocht, dass die deutschen Flugabwehrsysteme als Teil der integrierten Nato-Luftverteidigung zu behandeln seien.
"Nach einer Diskussion mit dem deutschen Verteidigungsministerium war ich enttäuscht über die Entscheidung, die Unterstützung für die Ukraine abzulehnen. Die Stationierung von Patriots in der Westukraine würde die Sicherheit von Polen und Ukrainern erhöhen", schrieb Blaszczak dann am Mittwoch auf Twitter. Man arbeite daher daran, die Patriots in Polen zu stationieren.
- Zum Artikel Patriots für Polen: Eine heikle Angelegenheit
Stationierung in Ukraine für Nato kein No-go
Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg gab sich zuletzt gelassen: Derartige Einsätze sollten von den einzelnen Nationen entschieden werden. Vor Journalisten wies er Ende November in Brüssel darauf hin, dass Nato-Verbündete bereits verschiedene Arten moderner Luftverteidigungssysteme und auch andere moderne Systeme wie die Himars-Raketenwerfer in die Ukraine geliefert hätten.
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