Die wichtigsten News zum Ukraine-Krieg im Überblick
- Ukraine - schwere Kämpfe im Osten des Landes (21.19 Uhr)
- Musk nahm an Trump-Telefonat mit Selenskyj teil (21.16 Uhr)
- Nach Nordkorea-Hilfe für Putin - Nato sichert Ukraine weitere Unterstützung zu (18.38 Uhr)
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Mit Informationen der ARD-Korrespondentinnen und -Korrespondenten sowie der Nachrichtenagenturen AFP, AP, dpa, edp, KNA und Reuters. Zum Teil lassen sich Angaben nicht unabhängig überprüfen.
21.47 Uhr: USA schicken Rüstungsfirmen zur Wartung in die Ukraine
Die USA wollen eine "kleine Anzahl" von Firmen in die Ukraine schicken, die bei der Wartung von an Kiew gelieferten modernen Rüstungsgütern wie Luftabwehrsystemen und Kampfjets helfen sollen. Das sagte ein Vertreter des US-Verteidigungsministeriums, der anonym bleiben wollte, der Nachrichtenagentur afp. Diese Unternehmen sollen "weit weg von den Frontlinien eingesetzt" werden und "nicht gegen russische Truppen kämpfen". Sie sollten den ukrainischen Streitkräften dabei helfen, von den USA gelieferte Ausrüstung "so schnell wie nötig zu reparieren und zu warten", damit sie zügig wieder an die Front zurückgebracht werden könne. Bisher erlaubte die US-Regierung US-Rüstungsunternehmen nach Russlands Einmarsch in die Ukraine nicht, dort zu arbeiten. Die Regierung ergreife diese Maßnahme aber nun, weil ein Teil der Ausrüstung, die die USA an die Ukraine geliefert habe oder in den kommenden Monaten liefern werde - wie F16-Kampfjets oder das Patriot-Luftabwehrsystem - besondere technische Expertise bei der Wartung verlange, sagte der Verteidigungsvertreter. Die Entscheidung sei nach einer "vorsichtigen Risikoabschätzung" getroffen worden.
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21.45 Uhr: Graf Lambsdorff - Russland soll Krieg beenden
Zum 35. Jahrestag des Falls der Berliner Mauer hat der deutsche Botschafter in Moskau, Alexander Graf Lambsdorff, Russlands Rolle bei der deutschen Wiedervereinigung gewürdigt und das Land zu einer Beendigung des Krieges gegen die Ukraine aufgefordert. "Der Schlüssel zum Frieden liegt einmal mehr hier in Moskau. Russland muss den Krieg in der Ukraine beenden", sagte Lambsdorff am Abend vor mehr als 1.000 russischen und ausländischen Gästen bei einem Festakt in der russischen Hauptstadt.
"Das ist notwendig im Interesse der Humanität, im Interesse des Friedens in Europa, im Interesse der gesamten Staatengemeinschaft", so Lambsdorff weiter. Es sei auch im Interesse Russlands, weil so viele Menschen sich in dem Land nach Frieden sehnten, sagte er. Der Diplomat erinnerte daran, dass die Sowjetunion, deren Rechtsnachfolger Russland ist, die deutsche Wiedervereinigung mit möglich gemacht habe.
21.19 Uhr: Ukraine - Schwere Kämpfe im Osten des Landes
Russische Angreifer und ukrainische Verteidiger haben sich erneut schwere Kämpfe entlang der Fronten im Osten der Ukraine geliefert. Der Generalstab in Kiew registrierte im Tagesverlauf insgesamt 114 russische Angriffe. "Der Feind setzt alle verfügbaren Kräfte und Mittel ein, um seine Ziele zu erreichen", hielt die Armeeführung in ihrem Lagebericht auf Facebook fest. "Die Verteidigungskräfte handeln professionell und effizient und fügen dem Feind erhebliche Verluste zu."
Die Brennpunkte waren den Angaben zufolge einmal mehr die Regionen um Pokrowsk und Kurachowe. Bei Pokrowsk versuchten russische Einheiten den Angaben zufolge insgesamt 24-mal, die ukrainischen Verteidigungslinien zu durchbrechen. Die Angriffe seien abgeschlagen worden. In der Umgebung von Kurachowe stießen die russischen Truppen insgesamt 32-mal gegen die ukrainischen Stellungen vor, hieß es. Bis zum Abend seien bereits 18 Angriffe abgewehrt worden. An den anderen Abschnitten dauerten die heftigen Kämpfe an.
21.16 Uhr: Musk nahm an Trump-Telefonat mit Selenskyj teil
An dem Telefonat, das Donald Trump nach seinem Sieg bei der US-Präsidentschaftswahl mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj führte, war auch der Hightech-Milliardär Elon Musk beteiligt. Das bestätigte ein Vertreter der ukrainischen Präsidentschaft nach einem Medienbericht der US-Nachrichtenwebsite Axios. Aus einer weiteren ranghohen ukrainischen Quelle hieß es, Trump habe während des am Mittwoch geführten Telefonats Musk das Telefon überreicht, so dass Musk und Selenskyj "kurz miteinander gesprochen" hätten. Der Chef des Elektroautokonzerns Tesla und des Raumfahrtunternehmens SpaceX ist ein vehementer Unterstützer Trumps und hatte dessen Wahlkampf mit finanziert. Er ist von Trump für einen Sonderposten vorgesehen, auf dem er die Effizienz des Regierungsapparats überprüfen, Kosten einsparen und Beamte entlassen soll.
18.38 Uhr: Nach Nordkorea-Hilfe für Putin - Nato sichert Ukraine weitere Unterstützung zu
Nachdem Nordkorea laut Geheimdienstinformationen Tausende Soldaten für Russland in den Ukrainekrieg geschickt hat, sichert die Nato der Ukraine weitere Hilfe zu. "Die Verbündeten bleiben unverändert entschlossen, die Ukraine so lange wie nötig zu unterstützen, bis sie sich durchsetzt", heißt es in einer vom Rat der 32 Nato-Staaten veröffentlichten Erklärung. Ziel sei es, der Ukraine den Aufbau von Streitkräften zu ermöglichen, die imstande seien, die russische Aggression erfolgreich zu bekämpfen.
16.46 Uhr: Schriftsteller kritisiert Steinmeier wegen früherer Haltung gegenüber Putin
Der Schriftsteller Marko Martin hat in einer Rede zum Jahrestag des Mauerfalls im Schloss Bellevue heftige Kritik an Bundespräsident Frank-Walter Steinmeiers früher Haltung gegenüber dem Kreml geübt. Unter anderem warf er ihm vor, an der Gas-Pipeline Nordstream 2 festgehalten zu haben. Das habe Putin zusätzlich ermutigt, "und zwar in seinem Kalkül, dass die Deutschen, ansonsten Weltmeister im Moralisieren, das lukrative Geschäft schon nicht sausen lassen würden, Ukraine hin oder her".
Steinmeier habe ihn daraufhin mit einem Wutanfall zur Rede gestellt, wie Martin später der dpa erzählte. So habe er ihn gefragt, ob es ihm Freude mache, Politiker zu diffamieren. Die Sprecherin des Bundespräsidenten kommentierte den Vorfall so, dass Steinmeier mit Martin bei dem Empfang "kontrovers, aber sachlich über seine Rede diskutiert" habe.
15.49 Uhr: Russische Soldaten wegen neunfachen Mordes verurteilt
Ein südrussisches Gericht hat zwei russische Soldaten zu lebenslanger Haft verurteilt, weil sie eine neunköpfige Familie ermordet hätten. Die beiden Männer seien vor einem Jahr in ein Haus in der von russischen Truppen besetzten Stadt Wolnowacha im Gebiet Donezk in der Ostukraine eingedrungen und hätten mit ihren Schalldämpfer-Waffen die aus drei Generationen bestehende Großfamilie erschossen.
Zunächst hieß es, sie hätten sich im Krieg verbotenen Wodka beschaffen wollen. Doch laut Urteil haben die Täter aus "politischem, ideologischem, rassistischem, nationalem oder religiösem Hass" heraus gehandelt. Die Angeklagten bestreiten die Tat und haben Einspruch gegen das Urteil angekündigt, wie die russische staatliche Nachrichtenagentur Tass meldete. Der Prozess selbst lief hinter verschlossenen Türen.
14.55 Uhr: Ukraine - Leichen von mehr als 560 Soldaten bekommen
Russland hat der Ukraine die Leichen von 563 ukrainischen Soldaten übergeben. 320 davon seien aus der Region Donezk zurückgebracht worden, teilte das ukrainische Koordinierungs-Hauptquartier für die Behandlung von Kriegsgefangenen am Freitag mit. 89 der Soldaten seien in der Nähe von Bachmut getötet worden.
Weitere 154 Leichen seien aus Leichenhallen in Russland zurückgebracht worden, hieß es in der Erklärung weiter. Es ist eine der größten Rückführungen getöteter ukrainischer Soldaten seit Beginn des Krieges. Ob auch die Ukraine der russischen Seite Leichen von getöteten Soldaten übergeben hat, ließen die ukrainischen Behörden offen.
14.16 Uhr: 50-Euro-Spende für die Ukraine - Mann in Russland zu 13 Jahren Haft verurteilt
Ein russisches Gericht hat einen Mann wegen "Hochverrats" zu 13 Jahren Haft verurteilt. Ein Moskauer Gericht erklärte am Freitag, der Mann habe "einem ausländischen Staat finanzielle Hilfe" zur Unterstützung von "Aktivitäten gegen die Sicherheit der Russischen Föderation" geleistet.
Der staatlichen Nachrichtenagentur RIA Nowosti und Menschenrechtsgruppen zufolge hatte der Mann am 26. Februar 2022 - zwei Tage nach Beginn der russischen Offensive - 50 Euro auf ein deutsches Bankkonto zur Unterstützung der ukrainischen Armee überwiesen.
13.26 Uhr: China drängt Großbritannien zur Aufhebung von Sanktionen
China fordert von Großbritannien die Aufhebung der Sanktionen gegen chinesische Unternehmen, die im Verdacht stehen, Industrieprodukte an das russische Militär geliefert zu haben. Die chinesische Botschaft in Großbritannien erklärte, dass sie die britischen Maßnahmen entschieden ablehne. "Das Vorgehen der britischen Seite verstößt gegen das Völkerrecht und schadet den legitimen Rechten und Interessen chinesischer Unternehmen", so ein Sprecher. China werde erforderliche Schritte unternehmen, um seine Interessen zu wahren.
Eine Stellungnahme der britischen Regierung liegt bislang nicht vor. Den betroffenen Unternehmen wird vorgeworfen, Maschinen und Bauteile an das russische Militär geliefert zu haben.
13.14 Uhr: Russland greift drei ukrainische Regionen an
Als Teil seiner verstärkten Angriffe auf die Ukraine hat das russische Militär in der Nacht zum Freitag erneut drei Regionen im Nachbarland unter Beschuss genommen. Bomben und Drohnen trafen unter anderem die Städte Charkiw und Odessa, und auch die Hauptstadt Kiew wurde erneut zum Ziel.
In Charkiw, der zweitgrößten Stadt der Ukraine, traf eine 500 Kilogramm schwere Gleitbombe mitten in der Nacht ein Wohnhochhaus, wie Gouverneur Oleh Syniehubow mitteilte. Mindestens 25 Menschen, darunter ein Kleinkind, wurden verletzt. Gleitbomben, gegen die der Ukraine keine wirksamen Gegenmaßnahmen zur Verfügung stehen, lösen eine starke Druckwelle aus und hinterlassen oft einen großen Krater.
13.12 Uhr: Russland lehnt Kommentar zu nordkoreanischen Soldaten ab
Der Kreml hat am Freitag eine Stellungnahme dazu abgelehnt, ob nordkoreanische Soldaten bereits an der Seite der russischen Armee gegen die Ukraine kämpfen. "Diese Frage betrifft direkt den Verlauf der militärischen Spezialoperation und muss daher an das Verteidigungsministerium gerichtet werden", sagte Kreml-Sprecher Dmitri Peskow unter Verwendung der russischen Bezeichnung für die russische Offensive in der Ukraine. Das russische Verteidigungsministerium antwortet in der Regel nicht auf Presseanfragen zur Ukraine-Offensive.
13.04 Uhr: EU ringt um Ukraine-Hilfen nach Trump-Sieg
Angesichts der Wahl von Donald Trump zum US-Präsidenten ringt die EU um die Sicherstellung der Hilfen für die Ukraine. "Wir werden mit dem künftigen amerikanischen Präsidenten auch weiter gut zusammenarbeiten und genau die Frage, wie das gut gelingen kann, ist Gegenstand unserer Diskussion gewesen", sagte Kanzler Olaf Scholz am Freitag in Budapest am Rande des informellen EU-Gipfels. Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban betonte, dass Trump seiner Meinung nach die Hilfe für die Ukraine stoppen werde und die EU dies nicht ersetzen könne.
12.50 Uhr: Moskauer Patriarch bemängelt "Kriegsmüdigkeit" in Russland
Der russisch-orthodoxe Patriarch Kyrill I. beklagt in der russischen Bevölkerung eine "gewisse Kriegsmüdigkeit". Einige Menschen in Russland zögen es vor, nichts vom Krieg in der Ukraine zu bemerken, zitiert der Nachrichtendienst Östliche Kirchen den Patriarchen. Sie sähen weder den Schmerz noch das Leid ihrer "Brüder, die sich an der Front befinden oder in Regionen leben, die beschossen werden".
Viele seien nicht bereit, auf ihren persönlichen Komfort und den gewohnten Lebensstandard zu verzichten, bemängelte das Kirchenoberhaupt. Kyrill äußerte sich den Angaben zufolge vor wenigen Tagen auf einer Sitzung des Präsidiums des sogenannten Weltkonzils des Russischen Volks.
12.18 Uhr: UN-Flüchtlingskommissarin warnt vor sinkender Ukraine-Hilfe
Die stellvertretende UN-Flüchtlingskommissarin, Kelly Clements, hat vor den Folgen möglicher neuer russischer Raketenangriffe auf ukrainische Energieanlagen im Winter gewarnt. «Eine unserer größten Sorgen ist, dass die Energieinfrastruktur in den kältesten Monaten zerstört wird», sagte Clements der Nachrichtenagentur dpa in Kiew.
Das könne zum Ausfall von Strom und Heizung und dem Einfrieren von Wasserleitungen führen, sagte Clements. Das wäre vor allem für Ältere ein Problem, die nicht mehr Treppen steigen können. "Entweder sitzen die Menschen dann in der Falle oder sie beschließen, dass es keine Möglichkeit gibt, zu bleiben, ohne zu erfrieren", sagte sie. Das wäre dann der Punkt, an dem die Menschen gehen.
09.31 Uhr: Südkorea - Russische Hacker-Angriffe auf Websites der Regierung
Nach der Entsendung nordkoreanischer Truppen zur Unterstützung Russlands im Krieg gegen die Ukraine meldet Südkorea Cyberangriffe russischer Hackergruppen. Das Präsidialamt in Seoul teilt mit, in den vergangenen Tagen seien Attacken auf einige Websites der Regierung sowie auf private Internetseiten festgestellt worden. Behörden hätten bereits in einer Sondersitzung darüber beraten. Einige Websites seien zeitweise ausgefallen, ernsthafte Schäden seien aber nicht entstanden. Es habe sich um sogenannte DDoS-Angriffe gehandelt, bei denen Webseiten-Server mit Anfragen überflutet werden, um sie zum Absturz zu bringen. Die südkoreanische Regierung kündigt an, sich künftig besser gegen solche Angriffe zu rüsten.
08.39 Uhr: Ein Toter und mehr als 30 Verletzte bei nächtlichen Angriffen
Bei einer russischen Angriffswelle in der Nacht sind nach Angaben der ukrainischen Regierung ein Mensch getötet und mindestens 30 weitere verletzt worden. In Odessa habe es bei einer Drohnenattacke ein Todesopfer gegeben, teilt das Innenministerium auf dem Kurznachrichtendienst Telegram mit. In der Hafenstadt am Schwarzen Meer wurden demnach zudem neun Menschen verletzt sowie Wohnhäuser und zivile Infrastruktur beschädigt.
In der Region Kiew habe es vier Verletzte gegeben, mindestens sechs Wohnhäuser und mehrere Autos seien beschädigt worden. Mit mindestens 25 waren die meisten Verletzten in Charkiw zu beklagen. Laut Regionalgouverneur Oleh Syniehubow setzte das russische Militär in der Stadt im Nordosten des Landes Lenkbomben ein. Die ukrainische Luftwaffe teilt mit, Russland habe mit 92 Drohnen und fünf Raketen angegriffen. Vier Raketen und 62 Drohnen konnten demnach abgeschossen werden. 26 Drohnen seien von der elektronischen Abwehr abgefangen worden.
08.00 Uhr: Dutzende Verletzte in Charkiw nach russischem Luftangriff
In einem Wohnviertel der nordostukrainischen Großstadt Charkiw sind durch einen nächtlichen russischen Luftangriff mindestens 25 Menschen verletzt worden. Der Eingang eines mehrgeschossigen Wohngebäudes sei teilweise zerstört, schrieb der Militärgouverneur der Region, Oleh Synjehubow, bei Telegram. Wegen Einsturzgefahr wurden 30 Bewohner in der Nacht in Sicherheit gebracht. Auch die umliegenden Häuser und Fahrzeuge sowie der Eingang einer nahe gelegenen U-Bahn-Station erlitten Schäden.
03.10 Uhr: Venezuela unterzeichnet mehrere Abkommen mit Russland zu Verteidigung und Energie
Bei einem Besuch eines hochrangigen Kreml-Vertreters in Caracas haben Venezuela und Russland am Donnerstag Abkommen über Geheimdienstarbeit und Spionageabwehr sowie Zusammenarbeit im Energiebereich unterzeichnet. Nach Angaben des venezolanischen Staatsfernsehen sagte der russische Vize-Ministerpräsident Dmitri Tschernischenko der venezolanischen Vizepräsidentin Delcy Rodríguez, dass Moskau bereitstehe, die Streitkräfte Caracas' mit "den hochentwickelsten Waffen und Militärausrüstung" zu unterstützen.
Freitag, 8. November 2024
22.26 Uhr: Putin und Trump zu Gesprächen bereit
Nach seinem Sieg bei der US-Präsidentschaftswahl hat Donald Trump seine Bereitschaft zu einem Gespräch mit Kreml-Chef Wladimir Putin signalisiert. Auch der russische Präsident zeigte sich am Donnerstag dafür offen.
Trump sagte in einem Interview mit dem Sender NBC News, er habe seit Mittwochmorgen mit rund 70 Staats- und Regierungschefs gesprochen. Mit Blick auf Putin fügte er hinzu: "Ich denke, wir werden sprechen."
21.52 Uhr: Nordkoreanische Soldaten an Kämpfen gegen ukrainische Armee beteiligt
Nordkoreanische Soldaten haben sich nach Angaben Kiews an den Kämpfen gegen die ukrainische Armee beteiligt. 11.000 Soldaten aus Nordkorea befänden sich derzeit zur Unterstützung der Kreml-Truppen in der russischen Grenzregion Kursk, sagte der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj am Donnerstag beim Gipfel der Europäischen Politischen Gemeinschaft (EPG) in Budapest. "Einige von ihnen haben bereits an Kampfhandlungen gegen das ukrainische Militär teilgenommen. Es gab bereits Verluste", fügte er hinzu.
21.46 Uhr: Selenskyj will eingefrorene russische Gelder für Waffenkäufe
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat Anspruch auf in der Europäischen Union und anderen Staaten beschlagnahmte russische Milliardenbeträge erhoben. "Können wir diese 300 Milliarden (US-Dollar) nehmen, die uns gehören? Dürfen wir die 300 Milliarden nehmen, unser Volk unterstützen und mit diesem Geld Waffen in allen Ländern der Welt kaufen?", fragte der Staatschef auf einer Pressekonferenz in Budapest. Das sei eine Antwort auf die Frage, was Kiew machen werde, falls die USA unter dem gewählten Präsidenten Donald Trump die Unterstützung für die Ukraine einstelle.
Zudem sei es nur gerecht, da die von Russland verursachten Zerstörungen in der Ukraine ein Vielfaches der beschlagnahmten Summe betrügen. Ein "starkes Europa" würde nicht nur auf Washington schauen, sondern eine "starke Entscheidung treffen" und das Geld der Ukraine geben.
21.45 Uhr: Selenskyj - Nordkoreanische Soldaten an Kämpfen gegen ukrainische Armee beteiligt
Nordkoreanische Soldaten haben sich nach Angaben Kiews an den Kämpfen gegen die ukrainische Armee beteiligt. 11.000 Soldaten aus Nordkorea befänden sich derzeit zur Unterstützung der Kreml-Truppen in der russischen Grenzregion Kursk, sagte der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj am Donnerstag beim Gipfel der Europäischen Politischen Gemeinschaft (EPG) in Budapest. "Einige von ihnen haben bereits an Kampfhandlungen gegen das ukrainische Militär teilgenommen. Es gab bereits Verluste", fügte er hinzu.
Die Ukraine war Anfang August überraschend in die Region Kursk einmarschiert. Nach Angaben von russischen Militärs und Militär-Bloggern ist die ukrainische Armee in Kursk mittlerweile in der Defensive.
20.45 Uhr: Putin erklärt sich bereit zu Gespräch mit Trump
Nach dem Wahlsieg von Donald Trump zeigt sich der russische Präsident Wladimir Putin bereit, mit seinem ehemaligen und künftigen US-Kollegen zu sprechen. Wenn einige der Staats- und Regierungschefs Kontakte wiederherstellen wollten, sei er nicht dagegen, sagte Putin am Donnerstag bei einer Veranstaltung in Sotschi. Russland sei bereit zur Wiederherstellung der Beziehungen zu den USA, jedoch seien diese am Zug. Eine Stellungnahme von Trump oder der US-Regierung von Präsident Joe Biden lag zunächst nicht vor. Trump hatte im Wahlkampf erklärt, er könne den Ukraine-Krieg in 24 Stunden beenden. Einzelheiten nannte er nicht.
17.23 Uhr: Tote und Verletzte nach russischen Bomben auf Saporischschja
Bei russischen Angriffen auf die südukrainische Stadt Saporischschja sind am Donnerstag nach Angaben der ukrainischen Polizei mindestens vier Menschen ums Leben gekommen. 18 weitere seien verletzt worden, darunter ein vier Monate altes Mädchen und zwei Jungen im Alter von ein und zehn Jahren, hieß es in einer Mitteilung. Russland setzte demnach bei fünf Angriffen auf die Region Raketen und Gleitbomben ein. Wohngebäude und ein Krankenhaus seien beschädigt worden, hieß es.
16.52 Uhr: Tote bei russischen Angriffen in der Region Donezk
In der ukrainischen Region Donezk sind nach Angaben des Regionalgouverneurs Wadym Filaschkin durch russischen Beschuss zwei Menschen getötet und fünf verletzt worden. Es sei ein fünfstöckiges Wohnhaus in der Stadt Mykolaiwka getroffen und auch vier weitere Gebäude beschädigt worden, schrieb er auf dem Kurznachrichtendienst Telegram. Die ukrainischen Behörden melden auch den Einschlag einer russischen Lenkbombe in Saporischschja. Dabei seien vier Menschen getötet und 18 verletzt worden. Laut Gouverneur Ivan Fedorow habe es fünf Angriffswellen gegeben. Dabei sei eine Krebsklinik sei beschädigt worden.
16.39 Uhr: Selenskyi warnt vor Zugeständnissen an Russland
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat mit Blick auf den russischen Angriffskrieg europäischen Partnern vorgeworfen, sein Land zu Zugeständnissen gegenüber Kremlchef Wladimir Putin zu drängen. "Das ist inakzeptabel für die Ukraine und selbstmörderisch für Europa", sagte Selenskyi bei seinem Auftritt auf dem Gipfel der Europäischen Politischen Gemeinschaft (EPG) in Budapest. Es sei illusorisch, zu glauben, mit Zugeständnissen an Kremlchef Wladimir Putin einen gerechten Frieden erreichen zu können. Europa müsse Einheit und Stärke zeigen, denn der von Putin befohlene Krieg untergrabe die Sicherheit auf dem ganzen Kontinent.
Der ungarische Regierungschef und Gipfelgastgeber Viktor Orban hatte zuletzt eine neue Strategie der EU für die von Russland angegriffene Ukraine gefordert, die wohl darauf abzielt, den Russen entgegenzukommen. Russland wolle "globale Macht – die Kontrolle über die Ukraine und dann – über euch alle, wie es einst unter sowjetischer oder imperialer Herrschaft der Fall war", sagte Selenskyj an die europäischen Staats- und Regierungschefs gewandt. Durch den Einsatz nordkoreanischer Soldaten habe Putin den Krieg nochmals eskaliert.
16.05 Uhr: Forsche Töne aus Russland: "Hoffnung auf Niederlage hat sich zerschlagen"
Russland hat an den Westen appelliert, mit dem raschen Beginn von Verhandlungen über die Zukunft der Ukraine die "Vernichtung" der dortigen Zivilbevölkerung zu verhindern. Der Westen könne entweder weiterhin die Ukraine "und die Vernichtung der ukrainischen Bevölkerung finanzieren oder die gegenwärtigen Realitäten anerkennen und mit Verhandlungen beginnen", sagte der Sekretär des russischen Sicherheitsrats, Sergej Schoigu, am Donnerstag. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj wies Zugeständnisse an Russland als "inakzeptabel" und "selbstmörderisch" zurück.
Schoigu, langjähriger Verteidigungsminister, verwies laut russischen Nachrichtenagenturen bei dem Treffen mit Sicherheitsverantwortlichen aus ehemaligen Sowjetrepubliken darauf, dass die derzeitige Lage auf dem Schlachtfeld "nicht günstig für Kiew" sei. Die westlichen Hoffnungen auf eine russische Niederlage hätten sich "zerschlagen".
14.25 Uhr: Putin wäre für Telefonat mit Trump bereit
Der Kreml ist nach eigenen Angaben offen für ein Telefonat des russischen Staatschefs Wladimir Putin mit dem designierten US-Präsidenten Donald Trump. "Das ist nicht ausgeschlossen", sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow. Trump habe gesagt, dass er Putin bis zu seiner Amtseinführung im Januar anrufen wolle, sagte Peskow weiter. Er und Außenminister Sergej Lawrow erklärten, dass Russland dabei nicht den ersten Schritt unternehmen werde, weil nicht Moskau, sondern Washington die Beziehungen abgebrochen habe.
Zwischen Putin und US-Präsident Joe Biden herrscht wegen des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine Funkstille. Die diplomatischen Beziehungen sind auf dem Tiefpunkt. Kontakte zwischen Moskau und Washington gab es zuletzt über Vermittler etwa beim Austausch von Gefangenen. Auch die Militärführungen beider Länder telefonierten zuletzt noch vereinzelt.
14.05 Uhr: Selenskyi: "Ukraine bestimmt, was gemacht wird"
Ukraines Präsident Wolodymir Selenskyi hat auf dem Gipfel der Europäischen Politischen Gemeinschaft in Budapest betont, dass sein Land bei Friedensbemühungen das Heft des Handelns in der Hand behalten müsse. Wörtlich sagte er, es sei Sache der Ukraine zu bestimmen, was gemacht und was nicht gemacht werde, um den Krieg zu beenden. Europa müsse angesichts der Bedrohung durch Russland dringend eine Politik des "Friedens durch Stärke" verfolgen, sagte er. Zugeständnisse an den russischen Präsidenten Wladimir Putin seien für die Ukraine inakzeptabel und für Europa selbstzerstörerisch.
13.48 Uhr: Staats- und Regierungschefs appellieren an Trump
Die Staats- und Regierungschefs aus Europa haben den neu gewählten US-Präsidenten Donald Trump zum Verzicht auf Einschränkungen der Ukraine-Hilfen aufgefordert. "Ich vertraue der amerikanischen Gesellschaft", sagte der Chef des Europäischen Rates, Charles Michel, am Donnerstag in Budapest beim Treffen der sogenannten Europäischen Politischen Gemeinschaft. "Sie wissen, dass es in ihrem Interesse ist, Entschlossenheit zu zeigen, wenn wir uns mit autoritären Regimen anlegen."
13.18 Uhr: Massive Drohnenangriffe auf Kiew gemeldet
Das russische Militär hat in der Nacht zum Donnerstag die ukrainische Hauptstadt Kiew acht Stunden lang mit Drohnen angegriffen. Das teilten die ukrainischen Behörden am Mittag mit. Ganze Drohnenschwärme, aber auch einzelne Drohnen seien aus verschiedenen Richtungen und Höhen in den ukrainischen Luftraum eingedrungen. Dies sei offenbar ein Versuch gewesen, die Luftabwehrsysteme zu überlasten und die Einwohner der Stadt zu verunsichern.
Drei Dutzend Drohnen seien neutralisiert worden, so die Behörden in Kiew weiter. Herabfallende Trümmer hätten Schäden an einem Krankenhaus sowie Wohn- und Bürogebäuden in der Hauptstadt verursacht.
13.10 Uhr: Europa-Gipfel zunächst ohne Bundeskanzler Scholz
In der ungarischen Hauptstadt Budapest sind die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Politischen Gemeinschaft (EPG) zu ihrem fünften Gipfeltreffen zusammengekommen. Unter den rund 45 Teilnehmern war auch der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) verpasste den Gipfel dagegen. Er wurde wegen des Koalitionsbruchs in Berlin erst am Abend zu einem informellen Arbeitsessen der EU-Staats- und Regierungschefs erwartet, wie es in Koalitionskreisen hieß.
Gastgeber ist der ungarische Regierungschef Viktor Orban, dessen Land bis Jahresende den rotierenden EU-Ratsvorsitz innehat. Der Rechtsnationalist kündigte in seiner Eröffnungsrede an, er wolle die Sicherheitspolitik ins Zentrum stellen. Zentrale Frage solle sein: "Wie kann der Frieden in Europa wiederhergestellt werden?"
11.45 Uhr: London - Dutzende Sanktionen gegen Russland erlassen
Mit Dutzenden neuen Sanktionen geht Großbritannien gegen die russische Rüstungsindustrie sowie russische Söldnergruppen in Afrika vor. Auch gegen einen der russischen Geheimdienstmitarbeiter, die am Giftanschlag von Salisbury auf den Doppelagenten Sergej Skripal 2018 beteiligt gewesen sein sollen, wurden Strafmaßnahmen erlassen, wie das Außenministerium in London mitteilte.
«Die heutigen Maßnahmen werden die zerstörerische Außenpolitik des Kremls weiter zurückdrängen, Russlands Versuche untergraben, in ganz Afrika für Instabilität zu sorgen und die Versorgung von Putins Kriegsmaschinerie mit lebenswichtiger Ausrüstung zu unterbrechen», sagte der britische Außenminister David Lammy. Dabei geht es in der Regel um finanzielle Sanktionen wie das Einfrieren von Konten in Großbritannien.
11.00 Uhr: Strack-Zimmermann attackiert SPD - "Immer die Brille Russlands"
Die FDP-Verteidigungsexpertin und Europaabgeordnete Marie-Agnes Strack-Zimmermann wirft Bundeskanzler Olaf Scholz vor, der Ukraine entscheidende militärische Hilfe zu verweigern. "Die Ukraine braucht nicht mehr Geld, sie braucht vor allem mehr militärische Unterstützung, und die hat der Bundeskanzler kategorisch abgelehnt", sagte sie dem Sender "Phoenix".
Auch im Koalitionsausschuss am Mittwoch, der zum Bruch der Ampel-Koalition führte, sei die Frage aufgekommen, "können wir den Taurus zur Verfügung stellen, ja oder nein, er hat kategorisch abgelehnt", sagt Strack-Zimmermann mit Blick auf Scholz, der die Lieferung der Marschflugkörper mit größerer Reichweite seit langem ablehnt. Scholz werde von der SPD-Linie geleitet, die die Ukraine nicht wirklich unterstütze und die "immer die Brille Russlands rausholt, anstatt die Brille der Ukraine".
10.30 Uhr: Schoigu - Westen sollte über Kriegsende verhandeln
Der Sekretär des russischen Nationalen Sicherheitsrats, Sergej Schoigu, ruft den Westen zu Verhandlungen über ein Ende des Kriegs in der Ukraine auf. Der Kriegsverlauf sei nicht zugunsten der Ukraine, sagt Schoigu der Nachrichtenagentur Interfax zufolge. Der Westen solle dies akzeptieren und über ein Ende des Konflikts verhandeln.
"Jetzt, da die Situation auf dem Kriegsschauplatz nicht zugunsten des Kiewer Regimes ist, steht der Westen vor einer Wahl: Entweder er finanziert das Regime weiter und vernichtet die ukrainische Bevölkerung. Oder er erkennt die aktuellen Realitäten an und beginnt Verhandlungen", wird Schoigu bei einem Treffen der Vorsitzenden der Sicherheitsräte der Länder der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten in Moskau zitiert. In der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten haben sich zahlreiche ehemalige Sowjetrepubliken zusammengeschlossen.
08.00 Uhr: Neue Festnahmewelle in Belarus
Die belarussischen Behörden haben vor der im Januar anstehenden Präsidentschaftswahl nach Angaben von Menschenrechtsaktivisten eine neue Festnahmewelle gestartet. Ziel sei es, jede Form von Dissens verstummen zu lassen, hieß es. Der autoritäre Staatschef Alexander Lukaschenko strebt eine siebte Amtszeit an.
Die Menschenrechtsgruppe Wjasna erklärte am Mittwoch, mehr als 100 Menschen seien seit dem vorangegangenen Donnerstag festgenommen worden.
Kurz vor der jüngsten Festnahmewelle wiesen die Behörden Dutzende von Online-Chats als Teile eines angeblichen Extremistennetzwerks aus. Einigen der Festgenommenen wird "Verschwörung zur Machtübernahme" vorgeworfen. Darauf steht eine Gefängnisstrafe von bis zu 15 Jahren. Die belarussischen Gefängnisse sind bereits überfüllt. In einigen Zellen drängen sich 15 bis 20 Häftlinge.
06.15 Uhr: Südkorea erwägt Waffenlieferungen an Ukraine
Nach der Entsendung nordkoreanischer Soldaten zur Unterstützung russischer Truppen in die Ukraine schließt Südkorea Waffenlieferungen an die Ukraine nicht aus. Nordkoreas Beteiligung am Ukraine-Krieg stelle eine Bedrohung für den Süden dar, erklärt Präsident Yoon Suk Yeol. Pjöngjang gewinne dringend benötigte Kampferfahrung, die dessen Militär bislang fehle, und werde von Moskau mit sensibler Militärtechnologie belohnt. Vor diesem Hintergrund prüfe Südkorea nun die Möglichkeit, die Ukraine mit Waffen zu unterstützen.
06.00 Uhr: Selenskyj spricht von "ausgezeichnetem" Telefonat mit Trump
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat mit Donald Trump nach dessen Sieg bei der US-Präsidentschaftswahl nach eigenen Angaben ein "ausgezeichnetes Telefonat" geführt. Die beiden seien sich darin einig, einen «engen Dialog» zu führen und die Zusammenarbeit voranzutreiben, schrieb Selenskyj auf der Plattform X.
"Die starke und unerschütterliche Führung der USA ist unerlässlich für die Welt und einen gerechten Frieden", fügte Selenskyj hinzu. Selenskyj gehörte zu den Ersten, die Trump in der Wahlnacht gratulierten.
Donnerstag, 7. November 2024
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