Zu wenig Bestellungen, mangelhafte Organisation: Seit dem Start der Corona-Impfungen in Deutschland steht Bundesgesundheitsminister Jens Spahn wegen vermeintlicher Versäumnisse unter Druck. Jetzt hat er sich dazu im Bundestag erklärt.
Der CDU-Politiker bekannte sich in einer Regierungserklärung erneut klar zum gemeinsamen europäischen Vorgehen bei der Impfstoff-Bestellung. "In dieser Jahrhundert-Pandemie den europäischen Weg zu gehen, wird Europa stärken." Auch ein deutscher Alleingang hätte nichts daran geändert, dass die Produktionskapazitäten und damit die Impfstoffe anfangs knapp seien. Europa dürfe nicht nur "in Sonntagsreden" beschworen werden.
Spahn: "Natürlich ruckelt es"
Zugleich räumte Spahn Probleme ein: "Natürlich ruckelt es bei der größten Impfkampagne der Geschichte." Nicht jede Entscheidung in den letzten Monaten sei richtig gewesen. Aber es sei eine Struktur aufgebaut, "die hochfahren kann und wird". Man könne voraussichtlich im Sommer allen Menschen in Deutschland ein Impfangebot machen.
Spahn zufolge sind inzwischen in Deutschland mehr als 750.000 Menschen gegen das Coronavirus geimpft. "Die Impfung bringt Licht ans Ende des Tunnels." Er betonte aber zugleich mit Blick auf die anhaltend hohen Zahlen an Toten und Neuinfektionen, Deutschland befinde sich "in einer der schwersten Phase der Pandemie".
Spahn appellierte an die Bürger, sich gegen das Coronavirus impfen zu lassen. "Nur wenn über das Jahr hinweg die meisten Bürgerinnen und Bürger bereit sind, sich impfen zu lassen, können wir das Virus wirklich besiegen." Eine Impfplicht lehnt der Minister ab.
Opposition kritisiert Impfstrategie der Regierung
Die Oppositionsparteien im Bundestag kritisierten die Impfstrategie der Regierung scharf. Die Logistik und das Tempo seien beschämend, sagte FDP-Fraktionschef Christian Lindner. Der Impfstart sei verstolpert worden.
Die Fraktionschefin der Linken, Amira Mohamed Ali, fragte zur Aussage des Gesundheitsministers, dass es bei der großen Impfaktion am Anfang ruckele: "Wann hört es auf zu ruckeln?"
Christian Lindner, Bundesvorsitzender der FDP
Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt forderte mehr Klarheit für die Bürger bei den Impfungen: "Es kann nicht sein, dass die Enkelin das Internet durchforsten muss, damit der 80-jährige Großvater einen Impftermin bekommt."
Die AfD warf der Bundesregierung vor, in der Corona-Krise Panik zu schüren. "Beenden Sie endlich diesen unverhältnismäßigen Lockdown", sagte der Abgeordnete Sebastian Münzenmaier und forderte stattdessen mehr Schutz von Bewohnern in Alten- und Pflegeheimen.
- Corona: Aktuelle Zahlen zur Impfung in Bayern
Auch SPD mahnt Verbesserungen an
Auch der Koalitionspartner SPD mahnte Spahn, bei der Impfkampagne nachzubessern. "Impfen rettet Leben", sagte Fraktionsvize Bärbel Bas. Daher müsse alles dafür getan werden, an dieser Stelle besser zu werden. In vielen Bundesländern laufe es gut, in manchen nicht. Aus Fehlern gelte es zu lernen. Das Impfmanagement sei noch zu verbessern.
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