Der Weg für die Ukraine ist lang. Das war von Anfang an klar, als die Staats- und Regierungschefs der EU beschlossen, dem Land den Status eines EU-Beitrittskandidaten zu verleihen. Die Voraussetzungen für einen Beitritt sind hoch. Aber EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen glaubt an die europäische Zukunft der Ukraine, wie sie nun noch einmal betonte. Dafür forderte sie weitere Anstrengungen, etwa im Kampf gegen Korruption und den Einfluss von Oligarchen.
Das Land habe bereits große Fortschritte erzielt, sagte die deutsche Politikerin. Viele der notwendigen Gesetze und Institutionen gebe es bereits. Nun sei es an der Zeit, diese in "einen positiven, dauerhaften Wandel" umzusetzen.
Von der Leyen nennt notwendige Schritte in der Ukraine
Die Ukraine habe eine beeindruckende "Anti-Korruptions-Maschine" geschaffen. Nun bräuchten die Institutionen jedoch Zähne und die richtigen Personen in leitenden Positionen. Sie rief dazu auf, "so bald wie möglich" die neuen Chefs der auf Korruptionsbekämpfung spezialisierten Staatsanwaltschaft und des nationalen Büros für Korruptionsbekämpfung zu ernennen. Mit Blick auf die geplante Reform des Verfassungsgerichts sei es "notwendig, per Gesetz ein Verfahren zur Auswahl von Richtern" festzulegen, fügte von der Leyen hinzu.
Gegen den Einfluss von Oligarchen auf Wirtschaft und Politik gebe es zwar ein Gesetz. Dies müsse nun jedoch rechtssicher umgesetzt werden. Die Kommissionspräsidentin mahnte außerdem die Verabschiedung eines Mediengesetzes an, das mit EU-Vorgaben im Einklang stehe.
Ukraine im Kreis der EU-Beitrittskandidaten
Die EU hatte die Ukraine vergangene Woche offiziell in den Kreis der Beitrittskandidaten aufgenommen, dies jedoch an weitere Reformen geknüpft. Auch langfristige Unterstützung beim Wiederaufbau nach dem russischen Krieg gegen die Ukraine sollte nach von der Leyens Ansicht an Reformen geknüpft werden.
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"Es liegt ein langer Weg vor uns, aber Europa wird an Ihrer Seite sein", sagte sie. "Sie sind diejenigen, die dieses Land zum Guten verändern können. Und dies wird Ihr endgültiger Sieg sein." Nach ihrer Rede wurde im Sitzungssaal feierlich und unter Beifall eine EU-Flagge aufgestellt.
Selenskyj spricht von einer "europäischen Familie"
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj betonte in seiner Rede wiederum, dass sein Land und die EU jetzt nicht mehr nur nahe, sondern zusammen seien. "Nicht zwei Nachbarn zwischen denen Grenzen und Barrieren sind, sondern eine europäische Familie, die gemeinsame Werte und ein gemeinsames Schicksal haben", sagte der 44-Jährige.
Mit Material von dpa und AFP.
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