CDU verlangt von Scholz Erklärung seiner Haltung zu Taurus-Lieferungen an die Ukraine

Berlin: Die Unionsfraktion im Bundestag verlangt eine Erklärung von Bundeskanzler Scholz, warum er die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine ablehnt. Der CDU-Verteidigungspolitiker Wadephul bedauerte, dass Scholz sich nicht in der heutigen Debatte dazu geäußert hat. Zuvor hatte Verteidigungsminister Pistorius von der SPD deutlich gemacht, dass Deutschland die Ukraine weiter mit aller Kraft unterstützt. Im Bundestag lagen heute zwei Anträge auf dem Tisch: Die Union verlangt darin ausdrücklich auch Taurus-Lieferungen. Dieser Antrag wurde mit klarer Mehrheit abgelehnt. Die Koalition spricht in ihrem Antrag allgemein von präzisen weitreichenden Waffen. Nach Ansicht des Grünen-Außenpolitikers Hofreiter handelt es sich dabei um den Taurus. Pistorius wollte sich auf Nachfrage im Bundestag nicht ausdrücklich dazu äußern.

Sendung: Bayern 2 Nachrichten, 22.02.2024 14:00 Uhr