Von der Leyen kündigt Boykott gegen Ungarn an

Brüssel: Aufgrund der Alleingänge von Ungarns Regierungschef Orban in der Ukraine-Politik hat EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen eine Boykott-Entscheidung bekanntgegeben. Demnach sollen an künftigen informellen Ministertreffen unter der derzeitigen EU-Ratspräsidentschaft in Ungarn keine Kommissare, sondern nur ranghohe Beamte teilnehmen. Auch auf den traditionellen Antrittsbesuch bei der ungarischen Präsidentschaft werde verzichtet. Orban war in der ersten Juli-Woche ohne Absprache mit der EU-Kommission zu Besuchen nach Moskau und Peking gereist. Die Regierung in Budapest reagierte entrüstet auf die Entscheidung von der Leyens. Ungarns Minister für EU-Angelegenheiten schrieb auf der Plattform X, die Kommission könne sich nicht Institutionen und Minister aussuchen, mit denen sie kooperieren wolle.

Sendung: Bayern 2 Nachrichten, 15.07.2024 22:00 Uhr