Ein Gericht in Moskau hat ein Verbot der Online-Netzwerke Facebook und Instagram in Russland verhängt. Ein entsprechender Antrag der Generalstaatsanwaltschaft wurde angenommen.
Das Gericht warf in seiner Entscheidung den zum US-Konzern Meta gehörenden Netzwerken am Montag "extremistische" Aktivitäten vor, wie russische Staatsmedien berichteten. Der ebenfalls zu Meta gehörende Messenger-Dienst WhatsApp bleibt dagegen erlaubt.
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FSB verlangte Verbot von Facebook und Instagram
Ein Vertreter des russischen Inlandsgeheimdienstes FSB hatte Meta im Prozess vorgeworfen, seine Aktivitäten richteten sich "gegen Russland und dessen Streitkräfte".
Das Vorgehen ist Teil der Bemühungen Moskaus, in Russland verfügbare Informationen über das Vorgehen der russischen Streitkräfte in der Ukraine zu kontrollieren. Die russischen Behörden hatten nach der Entsendung russischer Soldaten in das Nachbarland am 24. Februar bereits den Zugang zu Facebook und Instagram blockiert.
Meta lockerte Nutzerregeln bei Gewaltaufrufen
Am 10. März erklärte Meta, seine Nutzerregeln bei Gewaltaufrufen zu lockern und unter anderem den Ausdruck "Tod den russischen Invasoren" zuzulassen. Später erklärte Meta aber, dies gelte nur für Nutzer in der Ukraine. Ein Vertreter des Internetriesen erklärte nun vor dem Gericht in Moskau, nach einer "öffentlichen Debatte" habe Meta seine Regeln geändert. "Russenfeindlichkeit und Aufrufe zur Gewalt gegen russische Bürger sind inakzeptabel."
Das für die Verfolgung schwerer Straftaten zuständige russische Investigativkomitee ermittelt derweil nach eigenen Angaben zu "illegalen Aufrufen zur Ermordung russischer Staatsbürger durch Mitarbeiter des US-Unternehmens Meta".
Auch Twitter in Russland blockiert
Facebook und Instagram wurden vor dem Ukraine-Krieg von vielen Russen genutzt. Aktivisten kritisieren eine zunehmende Internet-Zensur im flächenmäßig größten Land der Erde. Auch der Kurznachrichtendienst Twitter ist nicht mehr aufrufbar.
Unklar ob die Nutzung nun strafbar ist
Ob die Nutzung der Dienst für russische Bürger, etwa über einen so genannten VPN-Tunnel, nun als illegal gilt, war zunächst unklar. Die Organisation Net Freedoms Project empfahl russischen Bürgern, die Online-Netzwerke zunächst "vorsichtig zu nutzen" und berief sich dabei auf eine Aussage der Staatsanwaltschaft, wonach Bürger nicht für die Nutzung der Dienste verfolgt würden.
Wer die Plattformen jedoch für kommerzielle Zwecke nutze, etwa um Werbung zu schalten, laufe Gefahr, wegen der Finanzierung einer kriminellen Organisation belangt zu werden, erklärte die Gruppe weiter. Für viele russische Unternehmen galt Instagram als wichtige Plattform für Werbung, Verkaufsabwicklung und zur Kommunikation mit den Kunden.
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