Die Verteidigungsminister von Deutschland, Estland und Lettland haben am Montag im mittelfränkischen Röthenbach an der Pegnitz eine Absichtserklärung über ihre Beteiligung an der European Sky Shield Initiative (ESSI) unterzeichnet. Es handelt sich dabei um ein Projekt zum Aufbau eines besseren europäischen Luftverteidigungssystems.
Darüber hinaus unterzeichneten die Verteidigungsminister von Estland, Hanno Pevkur, und die Ministerin von Lettland, Inara Murniece, einen Rahmenvertrag mit dem Unternehmen Diehl Defence über die Beschaffung des Luftverteidigungssystems namens IRIS-T SLM. Estland schloss gleichzeitig einen Kaufvertrag mit Diehl über dieses System ab.
Diehl ist ein Rüstungs- und Technikkonzern. Die Rüstungssparte Diehl Defence stelle Hightech-Ausrüstung in den Bereichen bodengebundene Luftverteidigung, Lenkflugkörper, Munition, Trainings- und Schutzsysteme her, heißt es auf der Website des Unternehmens.
Pevkur: Deutschland wichtigster Verteidigungspartner
Laut dem Esten Pevkur war der Kaufvertrag lediglich der "early bird of ESSI" – der frühe Vogel, sprich einer der ersten Abschlüsse zur europäischen Luftverteidigungsinitiative. Sie würden jede Lektion aus der Ukraine mit in die Heimat nehmen, so der estnische Verteidigungsminister weiter. Und die erste Lektion sei: "You have to control your skies" – "Man muss seinen Luftraum kontrollieren". Deutschland sei mit diesem Vertragsabschluss nun der wichtigste Verteidigungspartner für Estland, noch vor den USA, so Pevkur.
Boris Pistorius, Hanno Pevkur und Inara Murniece.
Pistorius: Europäische Zusammenarbeit essenziell für Verteidigung
Für Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) ist die Unterzeichnung ein wichtiger Schritt hin zu einer einheitlichen Verteidigungstechnik in Europa. Es sei für ihn eine Lehre aus dem Angriffskrieg auf die Ukraine, dass innerhalb der Länder Europas die Verteidigungssysteme austauschbar sein sollten. "Die einheitliche Technik ist kein Selbstzweck, deswegen macht es auch nichts, wenn Frankreich ein eigenes System verfolgt, aber je weniger Systeme es gibt – zwei oder drei sind völlig okay – ,desto einfacher sind Interoperabilität und Austauschbarkeit der Systeme", sagte Pistorius dem Bayerischen Rundfunk.
Die Koordinierung der Systeme sei eine der Schlüsselherausforderungen der Zukunft. Gemeinsames Trainieren, die gemeinsame Wartung und viele Punkte mehr spare allen Beteiligten Geld. Diese Zusammenarbeit sei eine wichtige Voraussetzung für eine erfolgreiche Abschreckungs- und Verteidigungspolitik. "Wir sind glücklich über jeden, der dabei ist, weil jedes Land mehr dazu beiträgt, dass Synergieeffekte steigen, dass wir uns abstimmen, dass wir preiswerter beschaffen können", so Pistorius weiter.
Frankreich nicht Teil der Initiative
Frankreich hatte sich der Initiative nicht angeschlossen. Die Haltung Frankreichs sei somit kein Problem, auch sei man dadurch nicht Wettkämpfer auf dem Markt, erklärte der Bundesverteidigungsminister. Deutschland habe vor Kurzem sechs Feuereinheiten des bodengestützten Luftabwehrsystems IRIS-T SLM bestellt. Diese sollen Mitte des kommenden Jahres geliefert werden.
Hohe Nachfrage: Diehl steigert die Produktion
Für Diehl Defence bedeutet nicht zuletzt dieser Vertragsabschluss ein großes Plus im Auftragsvolumen, sagte Diehl-CEO Helmut Rauch im Gespräch mit dem Bayerischen Rundfunk. Dafür sei die Produktionsrate dieses Jahr im Vergleich zum Vorjahr verdreifacht worden. Bis zum kommenden Jahr soll sie nochmal verdoppelt werden. Allein für den Standort in Röthenbach plant das Unternehmen dafür Investitionen im dreistelligen Millionenbereich, für alle Standorte sogar im hohen dreistelligen Millionenbereich, so Rauch weiter. In den kommenden Jahren sollen 200 bis 300 neue Arbeitsplätze in Mittelfranken entstehen.
Europäische Verteidigungsinitiative
Mit der European Sky Shield Initiative, kurz ESSI, haben sich mittlerweile 19 europäische Staaten zusammengeschlossen. Das Ziel ist laut Bundesverteidigungsministerium ein besserer Schutz vor Angriffen durch Geschosse, Flugkörper oder Luftfahrzeuge und damit eine Stärkung der gemeinsamen Luftverteidigung der Nato. Der Zusammenschluss fand auf Initiative der Bundesregierung vor dem Hintergrund des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine statt.
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