Menschen, die aus den Erdbebengebieten in der Türkei stammen und derzeit schon auf Besuch in Bayern sind, sollen ihre Besuchervisa unbürokratisch verlängert bekommen. Das teilte Innenminister Joachim Herrmann (CSU) am Montag in München mit.
"Wir brauchen pragmatische Lösungen, um das fürchterliche Leid der Menschen aus den Erdbebengebieten ein Stück weit zu lindern", sagte der CSU-Politiker. "Hierzu gehört auch: Niemand muss wegen eines ablaufenden Visums in die Krisenregionen zurückkehren."
Ablaufende Visa können verlängert werden
Das Innenministerium hat deshalb an alle Ausländerbehörden geschrieben, dass ablaufende Schengen-Visa von Menschen aus den Erdbebengebieten in der Türkei, die beispielsweise zum Verwandtenbesuch bereits in Bayern sind, unkompliziert verlängert werden können. Von dieser Sofortmaßnahme habe man auch während der Corona-Pandemie und nach dem russischen Angriffskrieg auf die Ukraine bereits Gebrauch gemacht.
Bundesregierung: Schnelle Visaverfahren für Neuankömmlinge
Für neue Einreisevisa sei dagegen der Bund zuständig, betonte Herrmann. "Ich habe großes Verständnis für den dringenden Wunsch vieler in Deutschland lebenden Angehörigen, den Erdbebenopfern zu helfen und insbesondere auch betroffene Verwandte vorübergehend bei sich aufzunehmen", sagte er.
Die Erteilung der dafür nötigen Einreisevisa liege aber in der ausschließlichen Zuständigkeit des Bundes. "Die Bundesregierung muss die Visavergabe schnell und unbürokratisch organisieren", forderte der Innenminister.
Die Bundesregierung hatte zuletzt angekündigt, ein unbürokratisches Visaverfahren für Betroffene zu ermöglichen, damit sie zeitweilig bei Familienangehörigen in Deutschland unterkommen können. Das Auswärtige Amt teilte dazu mit: "Ziel ist es, das Visaverfahren für diese Fälle so unbürokratisch wie möglich zu machen."
Mit Informationen von dpa
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