Kita-Kinder müssen ab Januar in Bayern dreimal wöchentlich auf Corona getestet werden. Die Regel soll nach den Weihnachtsferien ab 10. Januar gelten und alle Kinder ab dem ersten Geburtstag betreffen, wie Staatskanzleichef Florian Herrmann (CSU) nach einer Kabinettsitzung in München sagte.
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Schnelltest oder PCR-Pooltest möglich
Demnach können die Tests von den Eltern zuhause via Schnelltest durchgeführt werden, möglich sind auch Schnelltestnachweise von offiziellen Teststellen. Herrmann sprach von einer "Test-Nachweispflicht". Alternativ ist laut Herrmann auch ein PCR-Pooltest in der Einrichtung möglich, sofern dieser von den Trägern angeboten werde. In Einrichtungen mit zwei wöchentlichen PCR-Pooltest ist laut dem Kabinettsbeschluss montags ein zusätzlicher anderweitiger Testnachweis nötig.
Laut Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) sollen die Eltern die benötigten Selbsttests wie gehabt über Berechtigungsscheine erhalten. Diese können in Apotheken eingelöst werden. Bisher sind die Tests bei Kita-Kindern empfohlen, aber nicht verpflichtend. Die ab 10. Januar vorgesehene Testpflicht entfällt laut dem Kabinettsbeschluss für genesene und geimpfte Kinder.
Kita-Kinder ab dem ersten Geburtstag müssen in Bayern ab 10. Januar dreimal wöchentlich auf Corona getestet werden.
Von Brunn: "Sehr, sehr schlecht vorbereitet"
Der bayerische SPD-Fraktionschef Florian von Brunn hält die verschärften Kita-Testregeln für richtig, aber nicht für optimal gelöst. Zwar sei eine Test-Nachweispflicht durch die Eltern besser als gar nichts, sagte von Brunn bei BR24live. Allerdings sei dieses Vorgehen "nicht vergleichbar mit professionellem Testen". Am besten wären laut dem SPD-Politiker flächendeckende PCR-Pooltests auch in den Kitas, was aber an erschöpften Laborkapazitäten und fehlendem Personal scheitere. "Die Vierte Welle kommt nicht aus dem Nichts", sagte von Brunn. "Es ist sehr, sehr schlecht vorbereitet worden von Herrn Söder und Herrn Holetschek."
Von vielen Eltern hatte es im Vorfeld Kritik gegeben, unter anderem weil die Laborkapazitäten für die Tests unter Umständen nicht ausreichen könnten - und weil Corona-Selbsttests teilweise schwer oder nicht erhältlich sind. Die Erziehungsgewerkschaft GEW begrüßte zwar die angekündigte Testpflicht, bezeichnete sie aber als "viel zu spät". Das pädagogische Personal der Kitas habe für das Durchführen der Tests bei den Kindern keine Zeit. Diese Befürchtung wird sich durch die nun vereinbarte Regelung nicht bewahrheiten - für die "Test-Nachweispflicht" dürften vor allem die Eltern verantwortlich sein.
Skigebiete in Bayern: Jetzt doch 2G statt 2G plus
Das Kabinett verständigte sich zudem darauf, die eigentlich für Bayerns Skilifte geplante 2Gplus-Regel abzuschwächen. BR24 hatte bereits am Montag über diesen Plan berichtet. Laut der ursprünglichen Regelung brauchten Geimpfte und Genesene für Gondel oder Lift zusätzliche einen negativen Testnachweis. Das fällt nun weg: "Da braucht man also keinen Test mehr zusätzlich", sagte Herrmann. Für Gondeln gelte weiterhin eine Belegung von maximal 25 Prozent.
Damit reagiert die Staatsregierung auf Kritik, unter anderem der Liftbetreiber. Der Verband Deutscher Seilbahnen hielt die ursprüngliche Regel für zu streng und befürchtete den "Todesstoß" für seine Mitglieder. In Österreich war von vornherein nur 2G vorgeschrieben. In der Schweiz genügt das Tragen einer Maske in Gondeln. Sessel- und Schlepplifte können dort ohne Auflage benutzt werden. Da es in den Alpen bereits viel geschneit hat, wollen viele Skigebiete noch im Dezember öffnen.
Intensivbetten: Keine konkrete Aufstockung, aber Millionen-Paket
Auf eine konkrete Zahl zusätzlicher Intensivbetten in Bayerns Krankenhäusern verständigte sich das Kabinett nicht. Eine solche Aufstockung hatte Ministerpräsident Markus Söder (CSU) vergangene Woche in Aussicht gestellt. Um Akutkrankenhäuser zu entlasten und zusätzliche Intensiv-Kapazitäten zu schaffen, sollen Fachkliniken und ähnliche Häuser in Bayern aber ab sofort in die Versorgung von Corona-Patienten eingebunden werden. Alternativ sollen die entsprechenden Kliniken Pflegepersonal für besonders belastete Krankenhäuser zur Verfügung stellen.
Zudem will Bayern über den Bundesrat erreichen, dass das Netto-Gehalt von Pflegekräfte vor allem auf Intensivstationen für zunächst ein Jahr verdoppelt wird. Die Kapazität der Intensivbetten in Bayerns Krankenhäusern hat im Vergleich zum Vorjahr um 20 Prozent abgenommen, weil nicht mehr ausreichend Pflegepersonal für die Intensivpatienten zur Verfügung steht. Insgesamt hat das bayerische Kabinett ein 66-Millionen-Euro-Paket beschlossen, um "die Kapazitäten zur Behandlung von Intensivpatientinnen und -patienten zu sichern und weitere Kapazitäten zu schaffen". Gesundheitsminister Holetschek nannte als Ziel: rund 100 zusätzliche Betten auf den Intensivstationen im Freistaat.
Herrmann: Lage weiter besorgniserregend
Unterdessen betonte Staatskanzlei-Chef Herrmann, die Corona-Lage sei nach wie vor besorgniserregend. Allerdings gebe es seit dem 27. November einen Rückgang bei der bayernweiten Inzidenz – von rund 618 vor einer Woche auf aktuell 520,6. Auch die Zahl der Hotspot-Regionen mit einem Inzidenzwert über 1.000 sei gesunken auf inzwischen noch zwei Landkreise im ganzen Freistaat. Erneut betonte Herrmann, dass die Impflücke im Freistaat weiterhin zu groß sei.
(mit Informationen von dpa)
Zum Nachschauen: Kita-Tests, Skilifte, Intensivbetten - BR24live zur Sitzung des bayerischen Kabinetts am 07.12.21
Kita-Tests, Skilifte, Intensivbetten: BR24live zur Sitzung des bayerischen Kabinetts am 07.12.21
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