Das Amtsgericht Coburg hat den bereits vorbestraften Coburger Stadtrat Alper Hasirci (parteilos) erneut zu einer Geldstrafe verurteilt. Wie ein Gerichtssprecher BR24 am Freitag auf Anfrage bestätigte, ist der Strafbefehl im Schuldspruch rechtskräftig.
Vertrauliches Gespräch heimlich gefilmt und veröffentlicht
Im Herbst 2023 hatte der Jurist und Coburger Stadtrat ein Gespräch mit einem Zeitungsjournalisten heimlich gefilmt und auf Instagram veröffentlicht. Hasirci hat einen Strafbefehl der Staatsanwaltschaft Coburg akzeptiert und ist damit ein weiteres Mal rechtskräftig verurteilt. Die Höhe des Strafbefehls sei aktuell noch Gegenstand des Verfahrens.
"Die Verurteilung wegen Verletzung der Vertraulichkeit des Wortes ist rechtskräftig, die Höhe der Geldstrafe noch nicht". Timm Hain, Gerichtssprecher
Beweislast war eindeutig: Beschwerde über Berichterstattung
Konkret hatte der Stadtrat das Gespräch mit einem Redakteur in den Redaktionsräumen der "Neuen Presse Coburg" im Oktober 2023 heimlich mitgeschnitten. Nach Ermittlungen der Polizei hatte Hasirci das Video wenige Stunden später bearbeitet und einen fünfminütigen Zusammenschnitt auf der Social Media Plattform Instagram veröffentlicht. Das Video, das BR24 vorliegt, zeigt den Stadtrat in einem Besprechungsraum der Redaktion. In dem aufgezeichneten Gespräch beschwert sich der Stadtrat über die Berichterstattung zu seiner Person. Auch die Ermittler haben das Video vorliegen und bestätigten im Rahmen ihrer Ermittlungen die Echtheit.
Stadtrat kein unbeschriebenes Blatt
Bereits im vergangenen Juli war Hasirci vom Bayerischen Obersten Landesgericht in Bamberg zu einer Geldstrafe verurteilt worden. Vorausgegangen war ein monatelanger Rechtsstreit über mehrere Instanzen, weil der Stadtrat eine Karikatur mit einem Hakenkreuz gepostet hatte. Er ging mehrfach gegen Gerichtsentscheidungen vor und wollte sogar vor das Bundesverfassungsgericht ziehen. Das Gericht hatte die Verfassungsbeschwerde allerdings nicht zur Entscheidung angenommen.
Der Coburger Stadtrat gilt mit der erneuten Verurteilung als mehrfach vorbestraft. Auswirkung auf das Stadtratsmandat habe die Verurteilung von Gesetzes wegen nicht, so ein Sprecher der Stadt Coburg. Alper Hasirci selbst wollte sich auf BR24-Anfrage nicht zur jüngsten Verurteilung äußern.
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