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Archivbild: Wahlplakate der CSU mit Manfred Weber

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Jeder zweite Bayer will Weber als EU-Kommissionspräsidenten

Jeder zweite Bayer will Weber als EU-Kommissionspräsidenten

Die Hälfte der Bayern wünscht sich den Spitzenkandidaten der Europäischen Volkspartei, Manfred Weber (CSU), als neuen EU-Kommissionspräsidenten. Für den Kandidaten von Europas Sozialdemokraten, Frans Timmermans, sind laut BR-BayernTrend 16 Prozent.

Lange wurde Manfred Weber als möglicher Konkurrent für Markus Söder im Wettstreit um den CSU-Vorsitz gehandelt, doch der Niederbayer entschied sich im Herbst für eine Karriere in Europa: Er strebt die Nachfolge von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker an. Weber führt die konservative Europäische Volkspartei als Spitzenkandidat in die Europawahl Ende Mai. Als sein größter Konkurrent gilt der Spitzenkandidat der Sozialdemokratischen Partei Europas (SPE), der niederländische EU-Kommissionsvize Frans Timmermans.

Die Präferenz der Wähler in Bayern in dieser Frage ist dem neuen BR-BayernTrend zufolge eindeutig: Jeder Zweite (50 Prozent) würde Weber als EU-Kommissionspräsidenten bevorzugen. Für Timmermans sprechen sich 16 Prozent aus. Elf Prozent der Wahlberechtigten im Freistaat präferieren keinen der beiden, 19 Prozent kennen nach eigenem Bekunden einen oder beide Kandidaten nicht.

Das höchste Amt in der EU

Vor der Europawahl 2014 hatten die Bayern keinen eindeutigen Favoriten. Damals kandidierte der Luxemburger Jean-Claude Juncker für die EVP und Europaparlamentspräsident Martin Schulz für die SPE. Im BayernTrend vom Mai 2014 favorisierten 22 Prozent der Wahlberechtigten in Bayern Juncker, 25 Prozent setzten auf den deutschen SPD-Politiker Schulz.

Das Amt des EU-Kommissionspräsidenten gilt als das wichtigste in der EU. Die Kommission kann Gesetze vorschlagen, Verträge aushandeln und die Einhaltung von EU-Recht überwachen. Der erste und einzige deutsche Kommissionschef war Walter Hallstein in den 1960er Jahren, damals aber für die viel kleinere und anders organisierte Europäische Wirtschaftsgemeinschaft (EWG).

Weber braucht starkes EVP-Ergebnis

Um EU-Kommissionspräsident zu werden, benötigt CSU-Vize Weber zunächst ein gutes Ergebnis der EVP bei der Europawahl. Doch selbst wenn die Konservativen wie bisher die stärkste Fraktion stellen sollten - einen Automatismus, dass ihr Spitzenkandidat auch Kommissionschef wird, gibt es nicht. Weber bräuchte dann außerdem die Rückendeckung der EU-Staats- und Regierungschefs, die das Recht zur Nominierung des Kommissionschefs haben.