Weil er unter Verdacht steht, trotz Sanktionen technische Geräte nach Russland verkauft zu haben, ist in Nürnberg ein Mann verhaftet worden. Im Zuge der Ermittlungen waren am Mittwoch sechs Objekte in mehreren Bundesländern durchsucht worden. Ermittler des Zollfahndungsamts Essen vollstreckten den Haftbefehl im Auftrag der Frankfurter Staatsanwaltschaft, wie die beiden Behörden mitteilten. Den Angaben nach hatte der Mann Satellitenantennen und Sonare für die Tiefseeverwendung besorgt.
"Maritime Güter" nach Russland gebracht
Der 55-Jährige soll gegen das Außenwirtschaftsgesetz verstoßen haben. So stehe er unter Verdacht, Teil eines internationalen Netzwerkes zu sein. Für die Beschaffung der technischen Geräte soll er sein Unternehmen mit Sitz in Deutschland benutzt haben, wie die Ermittler mitteilten. Demnach sollen die Geräte auch nach Russland gebracht worden sein.
Die Durchsuchungen fanden in Nürnberg, Frankfurt am Main, im hessischen Groß-Umstadt und am Flughafen Frankfurt-Hahn in Rheinland-Pfalz statt. Gegen den Mann war am Mittwoch in Nürnberg ein Haftbefehl vollstreckt worden. Dabei seien umfangreiche Beweismittel sichergestellt worden. Die Ermittlungen gegen den Mann mit russischer und kirgisischer Staatsbürgerschaft dauerten an.
Sanktionen gegen Russland
Infolge des russischen Angriffs auf die Ukraine hatte die Europäische Union (EU) im Februar weitere umfangreiche Wirtschaftssanktionen gegen Russland beschlossen.
Erst vor wenigen Tagen war bekannt geworden, dass die EU sich nach Angaben aus diplomatischen Kreisen mit Blick auf die Sanktionen gegen Russland auf einen möglichen Wahlsieg von Donald Trump in den USA vorbereitet. Dabei geht es vor allem darum, dass bestehende Sanktionen nicht mehr alle sechs Monate von den Mitgliedstaaten einstimmig verlängert werden müssen, wie die Agentur Reuters aus den Kreisen erfuhr.
Dies betreffe etwa das Einfrieren von Vermögenswerten der russischen Zentralbank, mit deren Erlösen die Ukraine in ihrem Abwehrkampf des Angriffskriegs unterstützt werden soll. Befürchtet wird in Brüssel, dass ein neuer US-Präsident Trump in der Sanktionspolitik einen sanfteren Kurs gegenüber Russland fahren könnte.
Mit Informationen von dpa, AFP und Reuters
Im Video: Wie wirkungsvoll sind die Sanktionen gegen Russland?
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