Die Grünen-Vorsitzenden Ricarda Lang und Omid Nouripour sowie der gesamte Parteivorstand haben am Mittwoch geschlossen ihren Rücktritt erklärt. Nach einer Serie schwacher Wahlergebnisse befänden sich die Grünen "in der tiefsten Krise seit einer Dekade", sagte Nouripour in Berlin zur Begründung dieses drastischen Schrittes. Und weiter: "Es braucht einen Neustart." Der Bundesvorstand habe entschieden: "Es ist Zeit, die Geschicke dieser großartigen Partei in neue Hände zu legen." Mitte November beim Parteitag in Wiesbaden soll ein neuer Vorstand gewählt und so der Weg für einen personellen Neuanfang freigemacht werden.
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Rücktritt als Konsequenz auf Wahlergebnisse
Die Grünen haben bei vier Wahlen in Folge - der Europawahl sowie den Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg - ein desaströses Ergebnis erzielt. In bundesweiten Umfragen hat die Partei seit dem Eintritt in die Ampelkoalition Ende 2021 stark an Zuspruch eingebüßt. In der Koalition ist insbesondere die Zusammenarbeit von FDP und Grünen von Konflikten geprägt.
Regierungskoalition vor dem Aus?
FDP-Chef Christian Lindner verwies auf mögliche Auswirkungen auf die Koalition: "Wir sind gespannt, ob unter neuer Führung ein neuer Kurs entsteht und welche Auswirkungen er auf die Regierung hat", schrieb er im Kurznachrichtendienst "X". Die Regierung müsse "zur Sacharbeit kommen", das Land habe "keine Zeit zu verlieren".
Darüber diskutiert die Münchner Runde live
Wie geht es nun mit der Ampel weiter? Verlässt die FDP die Bundesregierung? Oder hält sie noch ein weiteres Jahr durch? Darüber diskutieren in der Münchner Runde Eva Lettenbauer, Grünen-Chefin in Bayern, Martin Hagen, Vorsitzender der FDP Bayern und Mitglied im FDP-Bundesvorstand, CSU-Fraktionschef Klaus Holetschek sowie der SZ-Chefreporter Roman Deininger.
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