In der Silvesternacht soll ein 21-Jähriger in Ermreuth im Landkreis Forchheim die Fensterscheibe einer Synagoge eingeschlagen und versucht haben, ein Feuer zu legen. Die Ermittler gehen von einem rechtsextremen Hintergrund aus. Die für solche Straftaten zuständige Zentralstelle zur Bekämpfung von Extremismus und Terrorismus (ZET) hat die Ermittlungen übernommen.
"Keine Probleme mit Judenhass in Oberfranken"
Auch überregionale Medien berichteten über den antisemitischen Anschlag. Unter anderem die Wochenzeitung Jüdische Allgemeine vor wenigen Tagen. Dem Bericht zufolge sagte Pressesprecher Rainer Erfurt vom Polizeipräsidium Oberfranken, dass die Ermittlungen gerade erst begonnen hätten. Allerdings seien weder in Ermreuth noch im Regierungsbezirk Oberfranken Probleme mit Judenhass bekannt, "weder in der Vergangenheit noch aktuell", zitierte ihn die Jüdische Allgemeine.
Diese angebliche Aussage sorgte bei vielen für Unmut. "Dass laut einem Polizeisprecher in ganz Oberfranken weder in der Vergangenheit noch aktuell Probleme mit Judenhass bekannt seien, irritiert", sagte Felix Balandat von der Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus Bayern (RIAS) dem Bayerischen Rundfunk. Die zivilgesellschaftliche Monitoring-Einrichtung sammelt und analysiert antisemitische Handlungen und erstellt Berichte über antisemitische Straftaten und Vorfälle in Bayern.
Kritik von Antisemitismus-Meldestelle RIAS
RIAS Bayern habe laut Balandat zwischen 2019 und 2021 insgesamt 67 antisemitische Vorfälle in Oberfranken gezählt, darunter auch "der bislang einzige von uns registrierte Fall extremer Gewalt". Wenn wie 2021 ein Denkmal für die verfolgten und ermordeten Juden Hirschaids mit Farbe gezielt beschmiert wird, zeige das sehr deutlich, welche Probleme mit Judenhass "es auch heute in Oberfranken gibt", meint Balandat. Die Initiative Kritisches Gedenken Erlangen sprach wegen der angeblichen Aussage des Polizeibeamten gar von einer "Verharmlosung und Leugnung des Antisemitismus".
Polizeisprecher will Aussage richtigstellen
Schwere Vorwürfe also gegen das Polizeipräsidium Oberfranken. Balandat betonte allerdings, dass er davon ausgehe, dass die Jüdische Allgemeine die Aussage des Polizeisprechers korrekt zitiert habe. Auf Anfrage des Bayerischen Rundfunks erklärte der in die Kritik geratene Polizeisprecher Rainer Erfurt, dass er diese Aussage gerne richtigstellen wolle. Demnach lautete die Anfrage der Jüdischen Allgemeinen an die oberfränkische Polizei nicht, "ob Probleme mit Judenhass in Ermreuth oder dem Regierungsbezirk Oberfranken bekannt seien, sondern ob zuletzt eine besondere Häufung antisemitischer Straftaten bzw. allgemein eine spürbare Tendenz zum Antisemitismus in Ermreuth oder Oberfranken festzustellen war oder ist." Das verneinte der Polizeibeamte, versichert Erfurt, da die antisemitischen Straftaten in Oberfranken im Jahr 2022 "deutlich rückläufig" seien.
Missverständnis soll ausgeräumt werden
Sehr wohl gebe es laut Erfurt antisemitische Straftaten in Oberfranken. Im Zuständigkeitsbereich des Polizeipräsidiums wurden seit 2019 demnach insgesamt 90 Straftaten der politisch motivierten Kriminalität als "antisemitisch" eingestuft. Wichtig ist der oberfränkischen Polizei, dass sie sich "mit Entschiedenheit von einer etwaigen Verharmlosung des genannten Deliktsfeldes" distanzieren. Offensichtlich handelte es sich bei dem von der Jüdischen Allgemeinen veröffentlichten Zitat um ein Missverständnis. Die Polizei will dieses Missverständnis nun aber ausräumen.
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