Als Reaktion auf die neue internationale Sicherheitslage fordert CSU-Chef Markus Söder eine massive Aufrüstung der Bundeswehr. "Die Bundeswehr braucht eine Vollausstattung. Dazu gehören eine Drohnen-Armee mit 100.000 Drohnen, 800 neue Panzer sowie 2.000 Patriots und 1.000 Taurus nur für Deutschland als ein Schutzschild in der Art des 'Iron Dome'", sagte der bayerische Ministerpräsident der "Welt am Sonntag" (externer Link, möglicherweise Bezahl-Inhalt).
Er bezog sich damit auf Flugabwehrsysteme aus den USA und Israel sowie Taurus-Marschflugkörper aus deutscher Entwicklung.
Söder auch für europäischen Atom-Schutzschirm
Söder betonte, es sei eine sehr überzeugende Idee von CDU-Chef Friedrich Merz, "zusätzlich einen nuklearen europäischen Schutzschirm aufzubauen". Dieser könne von Frankreich und Großbritannien gestellt und von Deutschland mitgetragen werden.
"Nur wer wirtschaftlich und militärisch stark ist, wird international ernst genommen", sagte Söder. Das gelte für Deutschland und ganz Europa. "Wir müssen die Bundeswehr massiv stärken." Dafür müsse Deutschland mindestens drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) investieren. "Es besteht aber die realistische Gefahr, dass AfD und Linke das mit ihrer Sperrminorität verhindern werden", sagte der CSU-Chef mit Blick auf die Zusammensetzung des neuen Bundestags, der sich Ende März konstituiert.
Ohne Sondervermögen drohe Gefahr für Europa
Um die Finanzierung zu sichern, wäre es gut, "wenn sich die demokratischen Kräfte im Bundestag noch vor dem Regierungswechsel gemeinsam auf ein Sondervermögen für die Bundeswehr einigen könnten", sagte Söder. Alles andere werde wegen der neuen Mehrheitsverhältnisse im Bundestag "kompliziert und könnte zu einer echten Gefahr für die Sicherheit ganz Europas werden".
Die Stärkung der Bundeswehr brauche es sofort. "Das liegt an der außenpolitischen Dramatik der Zeit. Eine Sondersituation rechtfertigt ein Sondervermögen."
Wichtige Rüstungsindustrie in Bayern ansässig
Söder hatte sich wiederholt für eine Stärkung der Bundeswehr eingesetzt und dabei auch auf die in Bayern ansässige Rüstungsindustrie verwiesen. Der bayerische Hersteller "MBDA", ein Gemeinschaftsunternehmen von "Airbus", "BAE Systems" und "Leonardo", ist Produzent von Taurus-Marschflugkörpern und gemeinsam mit seinem US-Partner Raytheon auch von Patriot-Komponenten.
Der Münchner Panzerhersteller "Krauss-Maffei-Wegmann" ist in dem deutsch-französischen Konzern "KNDS" aufgegangen.
Mit Informationen von DPA und Reuters
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