Kaum hatte der Würzburger Oberbürgermeister Christian Schuchardt (CDU) seinen Rücktritt verkündet, entbrannte ein Streit über den Wahltermin. Die Stadtratsfraktion der CSU sprach sich dafür aus, dass die OB-Wahl am Tag der Bundestagswahl stattfindet. Grüne, SPD, Linke und weitere Gruppen hielten von diesen Plänen nichts. Jetzt hat der Stadtrat darüber abgestimmt.
Termin steht noch nicht fest
Ein Eilantrag der Grünen, SPD, ÖDP und Linken erhielt nun eine knappe Mehrheit. Der Stadtrat hat sich damit dafür ausgesprochen, dass die Wahl des neuen Oberbürgermeisters getrennt von der Bundestagswahl stattfinden soll. Das bedeutet: Die Wahl findet voraussichtlich zwischen April und Juni 2025 statt. So will es der amtierende Oberbürgermeister Christian Schuchardt der unterfränkischen Bezirksregierung empfehlen. Diese legt in Absprache mit der Stadt den genauen Termin fest.
OB Schuchardt kündigt Rücktritt an
Vor rund zwei Wochen hatte Schuchardt überraschend seinen Rücktritt angekündigt. Er beginnt zum 1. Juli 2025 eine neue Tätigkeit als Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetags. Damit begann in Würzburg neben der Kandidatensuche auch die Suche nach einem Wahltermin.
Üblicherweise werden neue Bürgermeister in Bayern in den drei Monaten vor Ende der Amtszeit des scheidenden Bürgermeisters gewählt. Allerdings ist eine Ausnahme möglich: Sofern in den sechs Monaten vor Ende der Amtszeit eine andere Wahl stattfindet, kann die Bürgermeisterwahl am gleichen Tag stattfinden. Durch die vorgezogene Bundestagswahl wäre das in Würzburg denkbar gewesen. Allerdings hätte das Bayerische Innenministerium zustimmen müssen.
Terminfindung sorgte für Streit im Stadtrat
Die CSU erhoffte sich durch eine "doppelte" Wahl im Februar eine erhöhte Wahlbeteiligung. Gleichzeitig argumentierte sie mit dem organisatorischen und finanziellen Aufwand. Unter anderem Grüne, SPD und Linke fürchteten hingegen, dass die kommunale Wahl durch die Bundestagswahl beeinflusst wird. Außerdem bemängelten sie, dass bei einer OB-Wahl am 23. Februar die Stichwahl auf die bayerischen Faschingsferien fallen könnte. In einem offenen Brief sprachen sie sich für einen Wahltermin Anfang Mai aus, also nach den Osterferien.
Im Stadtrat spielten gestern Abend allerdings noch weitere Erwägungen eine Rolle: Die vorgezogene Bundestagwahl findet voraussichtlich am 23. Februar statt. Doch der Termin ist noch nicht offiziell – was formal ein Hindernis darstellt, um die OB-Wahl auf das gleiche Datum zu legen. Zudem liegt Amtsinhaber Schuchardt sein neuer Arbeitsvertrag noch nicht vor. Erst im Anschluss will er seinen Rücktritt offiziell erklären.
Das ist die Europäische Perspektive bei BR24.
"Hier ist Bayern": Der BR24 Newsletter informiert Sie immer montags bis freitags zum Feierabend über das Wichtigste vom Tag auf einen Blick – kompakt und direkt in Ihrem privaten Postfach. Hier geht’s zur Anmeldung!