Vor der Befragung will der bayerische Ministerpräsident eines klarstellen: Das Nürnberger Zukunftsmuseum sei ein "Schmuckstück" und ein "echt geiles Projekt". Den Vorwurf, er habe sich als damaliger Finanzminister in die Standortvergabe eingemischt, weist Markus Söder (CSU) zurück. Er sei lediglich "Ideengeber" gewesen, eine Zweigstelle des Deutschen Museums in seiner Heimatstadt zu errichten. "Ich habe mich schon als Kind gefragt: Warum haben wir in Nürnberg nicht so ein tolles Museum?"
Söder: "Das Deutsche Museum hatte den Hut auf"
Mit der 2014 beschlossenen "Nordbayerninitiative" sei schließlich die Möglichkeit da gewesen, ein solches Projekt in Nürnberg zu realisieren. "Ich habe den Stein ins Wasser geworfen." Auf diese Idee ist Söder stolz, er lässt seine Urheberschaft immer wieder einfließen. Ein Gummibärchen nach dem anderen wandert in seinen Mund, angespannt wirkt er nicht.
Als Finanzminister habe er eine Anschubfinanzierung von acht Millionen Euro genehmigt. Über alle weiteren Fragen wie den finalen Standort habe das Deutsche Museum entschieden. "Ich kann nur sagen: No!", sagt Söder zum Vorwurf, der Standort sei in Hinterzimmer-Gesprächen beschlossen worden. "Das Deutsche Museum hatte den Hut auf." Weisungen seinerseits habe es nicht gegeben.
Miete: Freistaat über den Tisch gezogen?
Das Zukunftsmuseum steht seit 2021 mitten in der Nürnberger Innenstadt, im Augustinerhof. Mieter ist der Freistaat. Er zahlt dem Nürnberger Immobilienunternehmer Gerd Schmelzer monatlich gut 230.000 Euro. Zu viel? Hat Schmelzer den Freistaat über den Tisch gezogen? Gab es Vetternwirtschaft, nachdem Schmelzer der CSU mehrmals Geld gespendet hatte? Diesen Fragen geht der Ausschuss nach.
Söder verteidigt Kosten: "Keine Imbissbude"
Söder verteidigt sich unter anderem mit dem Hinweis, die Planungen seien stets öffentlich diskutiert worden. "47 Mal hat sich der bayerische Landtag damit beschäftigt, viermal im Plenum." Und der Landtag hätte das Projekt "jederzeit beerdigen" können. Selten sei ein Thema so öffentlich hinterfragt worden wie das Zukunftsmuseum. "Ich glaube, seriöser und vorsichtiger geht es kaum." Auch die lange Mietlaufzeit von 25 Jahren verteidigte Söder als verhältnismäßig: "Das ist ein Museum und keine Imbissbude."
"Keine Erinnerung" bei entscheidenden Fragen
Die Opposition bewertet die Befragung Söders anschließend als wenig aufschlussreich. "Wir hätten uns deutlich mehr erwartet", sagt Volkmar Halbleib von der SPD. "Der Satz ‚ich kann mich nicht erinnern‘, fiel bei der Befragung ungefähr 25 Mal, obwohl ihm der Sachverhalt hätte bekannt sein müssen." Tatsächlich konnte Söder zu über zwei Dutzend Aktenvermerken nichts sagen. Zum Beispiel erinnerte er sich nicht daran, ob er sich mit dem Vermieter Schmelzer persönlich über das Museum oder den Mietvertrag unterhalten hat und wann er das erste Mal vom Augustinerhof als möglichem Standort hörte.
"Ich lese immer: Söder, Söder, Söder"
Auch konnte er sich nicht entsinnen, dass er 2014 gesagt haben soll, bisherige Standortvorschläge würden ihn "nicht glücklich" machen. So steht es in der Email einer Mitarbeiterin des Unternehmens Immobilien Freistaat Bayern (IMBY), das in die Standortsuche involviert war. "Ich lese immer: Söder, Söder, Söder", aber beteiligt wolle Söder nicht gewesen sein, empört sich der FDP-Abgeordnete Sebastian Körber.
Opposition: Standortvergabe „mindestens eng begleitet“
"Eilig", "vorantreiben", "sofort", "nach Rücksprache mit Staatsminister": Diese und ähnliche Aktenvermerke sowie teils handschriftliche Anmerkungen Söders, aber auch Aussagen anderer Zeugen bestätigen Körber zufolge: "Es ist völlig eindeutig belegt, dass Herr Söder in die Standortauswahl involviert gewesen ist - ständig, persönlich, dauerhaft."
Auch Verena Osgyan (Grüne) ist überzeugt, dass Söder als damaliger Heimat- und Finanzminister den Standortauswahlprozess "mindestens eng begleitet hat". "Er war immer informiert und wurde mit einbezogen."
Die Opposition kritisiert, dass die Staatsregierung sich schon im Juni 2016 auf den Augustinerhof festgelegt hat, obwohl erforderliche Umplanungen und damit verbundene Folgekosten nicht bekannt waren und noch kein Mietvertrag unterschrieben war.
- Zum Artikel "Zukunftsmuseum: Oberster Rechnungshof bleibt kritisch"
Untersuchungsausschuss Zukunftsmuseum
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