Nach dem Terroranschlag auf einen Konzertsaal bei Moskau mit mehr als 130 Toten ruft die französische Regierung in ihrem Land die höchste Sicherheits-Alarmstufe aus. Dies gab Premierminister Gabriel Attal am Sonntagabend im Onlinedienst X bekannt.
Neben dem Angriff bei Moskau verwies er zur Begründung auf "Bedrohungen, denen unser Land ausgesetzt ist". Die Entscheidung sei nach dem von Staatschef Emmanuel Macron am Sonntag im Élysée-Palast einberufenen Verteidigungs- und Sicherheitsrat gefallen.
Was bedeutet "höchste Alarmstufe"?
Die höchste Alarmstufe wird in Frankreich ausgerufen, wenn davon ausgegangen wird, dass ein Anschlag unmittelbar droht. Sie ermöglicht außergewöhnliche Sicherheitsmaßnahmen wie verstärkte Patrouillen der Streitkräfte an öffentlichen Orten wie Bahnhöfen, Flughäfen und religiösen Stätten. Diese Alarmstufe wurde nun wieder in Kraft gesetzt, nachdem sie zuvor erst im Januar um eine Stufe nach unten gesetzt worden war.
Keine Terrorwarnstufen in Deutschland
💬 BR24-User "Unterfranke_01" hat in den Kommentaren den Fakt angesprochen, dass Deutschland nicht wie Frankreich die Terrorwarnstufe ausgerufen hat. Das Team von "Dein Argument" hat ergänzt:
In Deutschland gibt es grundsätzlich keine allgemeinen Gefahren- oder Terrorwarnstufen im Sinne einer Kategorisierung in Farben oder Stufen, erklärt eine Sprecherin des Bundesinnenministeriums auf Anfrage von BR24. Auf der Website des Innenministeriums heißt es dazu, dass Warnstufen dazu beitragen könnten, das Gefühl einer Unsicherheit unnötig zu verstärken. Demnach könnten "Warnstufen" das unzutreffende Gefühl erzeugen, dass die Gefahr überall gleich groß sei. De facto könne sich die Gefährdungslage je nach Region oder sogar innerhalb einer Stadt unterscheiden.
Das Bundeskriminalamt (BKA) erstelle jedoch immer wieder und einzelfallbezogen Gefährdungsbewertungen zur terroristischen Bedrohungslage. Diese stellt das BKA allen Sicherheitsbehörden zur Verfügung. Zudem würden bei einer Erhöhung der allgemeinen Risikolage umgehend angepasste Sicherheitsmaßnahmen umgesetzt. Diese lägen jedoch immer im Zuständigkeitsbereich der Landespolizeien. 💬
Terrorgruppe bedroht Frankreich und Deutschland
Frankreichs Premierminister Attal berief für Montag ein Treffen aller mit der Bekämpfung des Terrorismus und für die Sicherheit des Landes verantwortlichen Dienste ein. Die französische Regierung verwies darauf, dass die Terrorgruppe Islamischer Staat Provinz Chorasan die Verantwortung für den Angriff bei Moskau übernommen habe. "Diese Organisation bedroht Frankreich und war in mehrere kürzlich entdeckte Anschlagspläne in verschiedenen europäischen Ländern verwickelt, darunter Deutschland und Frankreich."
Auch Deutschlands Innenministerin Nancy Faeser (SPD) warnte indes: "Die Gefahr durch islamistischen Terrorismus bleibt akut", sagte sie der "Süddeutschen Zeitung" (externer Link, möglicherweise Bezahl-Inhalt). Von der Terrorgruppe 'Islamischer Staat Provinz Khorasan' gehe derzeit auch in Deutschland die größte islamistische Bedrohung aus.
Herrmann: Keine Hinweise auf konkrete Anschlagspläne in Bayern
Die Behörden in Bayern haben nach den Worten von Innenminister Joachim Herrmann derzeit allerdings keine Hinweise auf konkrete Anschlagspläne. "Die abstrakte Gefährdungslage durch den islamistischen Terrorismus ist aber weiterhin sehr hoch", sagte der CSU-Politiker. "Unsere Sicherheitsbehörden sind deshalb höchst wachsam."
Die bayerischen Polizeipräsidien seien darauf hingewiesen worden, Maßnahmen zum Schutz von Einrichtungen und Veranstaltungen engmaschig zu prüfen und wenn nötig zu erhöhen, sagte Herrmann. Konkrete Beispiele für verschärfte Sicherheitsvorkehrungen nannte Herrmann auf Anfrage aber nicht. Auch bei den Vorbereitungen der Polizei für die Fußball-EM im Sommer würden "die aktuellen Entwicklungen der Sicherheitslage berücksichtigt".
137 Tote nach Terroranschlag bei Moskau
In einem Vorort von Moskau waren am Freitagabend maskierte Angreifer in eine voll besetzte Konzerthalle eingedrungen und hatten dort das Feuer eröffnet. Nach offiziellen Angaben wurden mindestens 137 Menschen getötet, darunter auch Kinder.
- Zum Artikel: "Islamisten planten offenbar Anschlag auf Kölner Dom"
Mit Informationen von AFP, dpa und Reuters
Im Video: Höchste Alarmstufe in Frankreich ausgerufen
Nach dem verheerenden Anschlag in Moskau hat Frankreich reagiert. Die Regierung in Paris hat die höchste Terrorwarnstufe ausgerufen.
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