Bundestagswahl 2021 - Auch sie wollen ins Parlament
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Bundestagswahl 2021 - Auch sie wollen ins Parlament

Bundestagswahl 2021 - Auch sie wollen ins Parlament

26 Parteien treten in Bayern zur Bundestagswahl an. Neben den sieben, die bereits im Bundestag oder im Landtag vertreten sind, auch viele Außenseiter. Die Schwerpunkte ihrer Wahlprogramme hier kurz zusammengefasst.

Die Partei (diesen Namens) erzielte bei der Bundestagswahl 2017 1,0 Prozent der Zweitstimmen. Von Redakteuren des Satiremagazins Titanic gegründet, fordert sie unter anderem "Wirecard für alle!", ein "Existenzmaximum" von zehn Millionen Euro und eine Bierpreisbremse.

In Bayern stark unter den Außenseitern sind Bayernpartei und ÖDP mit 1,7 bzw. 1,6 Prozent bei der Landtagswahl 2018. Die Bayernpartei stellt die Außenpolitik an den Anfang ihres Wahlprogramms und fordert "Solidarität mit lokalen Demokratiebewegungen", die "Einführung von Volksentscheiden auf Bundesebene" und "Autonomie für Bayern". Die Bundesländer sollten mehr Kompetenzen gegenüber dem Bund erhalten.

Die ÖDP stellt ein "ökologisch-soziales Wirtschaftskonzept" in den Mittelpunkt ihres Wahlprogramms, das unter anderem eine Reduktion des Pkw-Verkehrs um 50 Prozent bis 2035, 100 Prozent erneuerbare Energien bis 2030 und eine stufenweise Verringerung des Flächenverbrauchs zum Ziel setzt.

Selbstbestimmung, Bürgerbeteiligung, Menschenrechte

Die Piratenpartei streicht ihren Markenkern im Wahlprogramm heraus: Informationelle Selbstbestimmung und einen starken Datenschutz im Internet. Volt macht sich für ein "gemeinsames Europa" mit einer "echten parlamentarischen Demokratie" und eine "nachhaltige Marktwirtschaft" stark.

Das Team Todenhöfer fordert Bürokratieabbau, Steuerentlastungen für den Mittelstand und ein Verbot von Großspenden an Parteien. "Bürgerbeteiligung statt Parteienfilz" ist das Motto der Unabhängigen, die sich für bundesweite Volksentscheide einsetzen. Eine Orientierung an Fakten statt Dogmen fordern die Humanisten, die Menschenrechte als Leitbild ausgeben.

Kritik am Staat

Die AfD-Abspaltung LKR verortet sich als wirtschaftsliberal und wertkonservativ. Der Staat habe "in der Krise versagt". Die Basis, aus dem Umfeld der Proteste gegen die Corona-Politik entstanden, formuliert, "eine freiheitliche Gesellschaft" könne "es nur geben, wenn Macht und Machtstrukturen begrenzt sind."

Linksaußen

Die beiden kommunistischen Parteien DKP und MLPD sind dem Antikapitalismus verpflichtet. Der Kapitalismus "bedroht Mensch und Natur", steht im Wahlprogramm der DKP. Die MLPD moniert, die Regierung sei "Dienstleisterin der Monopolkonzerne".

Tierschutz und Gesundheit

Die Tierschutzpartei schreibt sich einen "konsequenten Klima- und Umweltschutz" auf die Fahnen und fordert unter anderem die Aufnahme des Tierschutzes ins Grundgesetz. Das Wahlprogramm der Partei für Gesundheitsforschung hat sich dem Kampf gegen Alterskrankheiten verschrieben - "und überlässt andere politische Themen den anderen Parteien."

Rechtsaußen

Weit rechtsaußen positionieren sich NPD und der III. Weg, die beide kein Wahlprogramm vorgelegt haben. Im Grundsatzprogramm der NPD heißt es, "ohne Nationalstaat" könne es "keinen Sozialstaat geben". Der III. Weg fordert einen "deutschen Sozialismus" jenseits von Kapitalismus und Kommunismus.

Ökologisch, christlich, divers

Die V-Partei³ warnt vor dem "Ökozid" und kritisiert Agrarsubventionen und industrielle Massentierhaltung. Das christlich orientierte Bündnis C will "ideologisch einseitigen Antworten" einen "biblisch fundierten Ansatz" entgegenstellen. Die von HipHop-Aktivsten gegründete Partei Die Urbane rückt "Mitgestaltung und Mitsprache marginalisierter Menschen" in den Fokus. Die Partei BüSo tritt nicht mit eine Landesliste an, schickt aber vier Direktkandidaten ins Rennen.

Sendehinweis: Über die kleinen und Kleinstparteien wird die ARD am 13. September in der Reportage "Der Traum von fünf Prozent. Unterwegs zu den kleinen Parteien" berichten. Hier finden sie Informationen zu dem Film - und dazu, wie Sie mitmachen können.

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