Die Bundesregierung hat mit Verwunderung darauf reagiert, dass mehrere Deutsche in den vergangenen Wochen bei der Einreise in die USA in Abschiebehaft genommen worden sind. Ein "ganz klares Bild" über die Gründe für das Vorgehen der US-Behörden habe sich bislang noch nicht ergeben, sagte ein Sprecher des Auswärtigen Amts. Die Bundesregierung stehe nun auch "im Austausch mit unseren Partnern in der EU, um zu sehen, ob das eine Veränderung der amerikanischen Einwanderungspolitik ist oder ob das jetzt Einzelfälle sind."
Drei Fälle bekannt – ein Betroffener noch in den USA
Angesichts der Unklarheiten sei es noch zu früh, deutsche USA-Reisende zu warnen: "Wenn wir da zu einem klaren Bild gekommen sind, werden wir dann gegebenenfalls auch zum Beispiel die Reise- und Sicherheitshinweise anpassen", sagte der Sprecher.
Dem Auswärtigen Amt seien "in letzter Zeit drei Fälle bekannt geworden, in denen deutsche Staatsbürgerinnen und Staatsbürger nicht in die USA einreisen konnten und bei ihrer Einreise in Abschiebehaft genommen worden sind", sagte der Sprecher weiter. Zwei Betroffene seien bereits nach Deutschland zurückgekehrt. In einem Fall handelt es sich um eine Berliner Tattoo-Künstlerin, die ihr Werkzeug dabei hatte. Ihr wurde vorgeworfen, illegal arbeiten zu wollen. Sie befand sich für mehrere Wochen in Abschiebehaft, bevor sie wieder nach Deutschland durfte.
Ein Deutscher mit US-Aufenthaltsgenehmigung ist derzeit in Boston inhaftiert. Hintergrund könnte ein Jahre zurückliegendes Cannabis-Delikt in den USA sein. Der Mann war davon ausgegangen, dass dieses Verfahren eingestellt war. Das Auswärtige Amt steht in Kontakt mit den lokalen Behörden und setze sich für eine zügige Ausreise ein.
Berlin mahnt internationale Standards für Abschiebehaft an
Der Außenamtssprecher rief die USA auf, in Fällen von Abschiebehaft die internationalen Standards zu wahren: "Klar ist natürlich, dass wir von unseren Partnern genauso wie von allen anderen Staaten auf der Welt erwarten, dass Haftbedingungen internationalen Menschenrechtsstandards entsprechen und Inhaftierte auch entsprechend behandelt werden."
Mit Informationen von AFP
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