Der Schriftzug "Zusammen für unsere Demokratie" hängt an einer Wand vor der Pressekonferenz zum Auftakt der Klausurtagung der Bundestagsabgeordneten der Grünen.
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Wie lässt sich die Demokratie stärken? Dazu haben die Bundestagsabgeordneten der Grünen in Leipzig beraten.

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Grüne auf Demokratie-Tour durch Leipzig

Grüne auf Demokratie-Tour durch Leipzig

Wie lässt sich die Demokratie stärken? Dazu haben die Bundestagsabgeordneten der Grünen in Leipzig beraten. Bei einer Exkursion ging es in die Synagoge. Mit dabei: Kulturstaatsministerin Claudia Roth aus Augsburg und Marlene Schönberger aus Landshut.

Über dieses Thema berichtet: BR24 am .

Claudia Roth bleibt stehen vor ein paar Stolpersteinen. Hier im Leipziger Waldstraßenviertel haben viele Jüdinnen und Juden gelebt, bevor sie von den Nazis deportiert und ermordet wurden. Vor der Synagoge in Leipzig werden Roth und ihre Begleiter schon erwartet – von Yulia Merzogitova. Sie führt die neun Grünen-Abgeordneten in die Synagoge. Etwa 1.200 Mitglieder hat die jüdische Gemeinde heute. Die meisten kommen wie Merzogitova aus der ehemaligen Sowjetunion.

Die Politiker fragen sie nach dem jüdischen Leben in Leipzig und nach den Sicherheitsvorkehrungen. Bildschirme an der hinteren Wand der Synagoge übertragen die Bilder der Überwachungskamera vom Eingang. Vor dem Gebäude steht ein Streifenwagen der Polizei.

Sorge um Sicherheit

Zurück auf den Leipziger Straßen nennt Claudia Roth den Besuch "bewegend". Jüdisches Leben ist nach ihren Worten Teil unserer Gesellschaft. "Es ist eigentlich ein unglaublicher Vertrauensbeweis, dass Jüdinnen und Juden wieder nach Deutschland gekommen sind, dass sie hier leben und dass sie hier auch ihr Leben als Jüdinnen und Juden in Sicherheit leben wollen", so Roth.

Die Kulturstaatsministerin steht momentan in der Kritik. Weil am vergangenen Wochenende von der Berlinale-Bühne israelkritische Äußerungen kamen. Und das Leid der Menschen in Israel durch den Überfall der Hamas unerwähnt blieb. In Leipzig ist das kein Thema.

Antisemitismus als Gradmesser für die Demokratie

Es geht weiter zum Synagogendenkmal. Eine Straßenbahn rollt nur knapp vor Roth und ihren Kollegen vorbei. Die Abgeordneten sind tief versunken in Gesprächen. Es treibt sie um, wie sich die Gesellschaft in unsicheren Zeiten zusammenhalten lässt.

Das ist auch für Marlene Schönberger ein Thema. Die Abgeordnete aus dem niederbayerischen Landshut macht sich im Bundestag dafür stark, Antisemitismus zu bekämpfen und jüdisches Leben zu fördern. Sie sieht den Hass gegen Jüdinnen und Juden als einen Gradmesser dafür, wie es der Demokratie insgesamt geht: "Dass wir gerade so ein krasses Ausmaß von Antisemitismus erleben, ist natürlich eine Katastrophe." Eine Katastrophe für die Juden in Deutschland und für alle Demokraten, meint Schönberger.

Grüne als Ziel von Anfeindungen

Die 33-Jährige erlebt, wie die Grünen in den letzten Monaten vermehrt Ziel von Anfeindungen geworden sind. Sie erklärt sich das damit, dass ihre Partei für Vieles stehe, was Rechtsextremisten ablehnen. Schönberger findet es gut, dass die Grünen einen gesamtgesellschaftlichen Schulterschluss fordern, um gemeinsam der Bedrohung von extrem rechten Kräften entgegenzutreten.

Die Grünen-Abgeordneten machen bei ihrer Klausur in Leipzig immer wieder deutlich: Es geht bei den lautstarken Protesten gegen die Agrarpolitik längst um mehr: Rechtsextreme und Russlandfreunde würden gezielt die Demokratie angreifen.

Demokratie-Demos geben Grünen Rückenwind

Für Claudia Roth ist deshalb der Blick zurück so wichtig, um daraus zu lernen: "Diese Erinnerung ist Voraussetzung dafür, dass wir eine demokratische Zukunft erhalten und stärken und verstärken können." Die großen Demonstrationen für die Demokratie in den vergangenen Wochen sehen die Grünen dabei als Rückenwind.

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