Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) will Deutschland bis zum Herbst unabhängig von russischer Kohle machen und bis Ende des Jahres weitgehend unabhängig von russischem Öl. "Jeden Tag, ja faktisch jede Stunde verabschieden wir uns ein Stück weit von russischen Importen", sagte der Minister der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" vom Samstag.
Habeck: Ausstieg beim Gas komplizierter
"Wenn es gelingt, sind wir im Herbst unabhängig von russischer Kohle und Ende des Jahres nahezu unabhängig von Öl aus Russland", betonte er. Beim Thema Gas sei der Ausstieg aus den Importen aus Russland komplizierter, weil Deutschland nicht über eigene Importkapazitäten für Flüssiggas verfüge, sagte der Minister. Diese würden nun mit Hochdruck geschaffen.
Nach Angaben des Wirtschaftsministeriums liegt der Anteil russischer Importe an den fossilen Gasimporten nach Deutschland bei rund 55 Prozent, bei Kohle bei rund 50 Prozent und bei Rohöleinfuhren bei rund 35 Prozent.
Minister warnt vor sofortigem Embargo
Habeck bekräftigte in dem Interview seine Einschätzung, dass ein sofortiges Embargo – wie es manche osteuropäische EU-Staaten fordern – mehr als "ein bisschen individuellen Komfortverzicht" mit sich brächte: nämlich Versorgungsengpässe im nächsten Winter, Wirtschaftseinbrüche und hohe Inflation. Hunderttausende Menschen verlören ihre Arbeit, und für viele würden der Weg zur Arbeit, Heizen und Strom kaum mehr bezahlbar.
"Ich verstehe jeden, der wegen Putins brutalem Angriffskrieg ein sofortiges Embargo fordert", sagte er. "Aber ich stehe in Verantwortung für das gesamte Land. Ich muss abwägen, was die Folgen unserer Entscheidungen sind", betonte der Minister. Schon jetzt seien die hohen Energiepreise "eine große Belastung vor allem für Menschen, die wenig Geld haben. Und auch für die Wirtschaft, weil die Produktion immer teurer wird."
Die bisher beschlossenen Sanktionen wirkten, sie träfen Russland hart, so Habeck. Er habe die Hoffnung, dass die Sanktionen perspektivisch zu einem Ende des Krieges führen könnten: "Die Frage ist, wie lange es dauert. Aber das russische Wirtschaftssystem wankt. Das sind die wirkungsvollsten Wirtschaftssanktionen, die bisher verhängt wurden."
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