- Direkt zum aktuellen Artikel: Neue Corona-Regeln: In zwei Stufen durch Herbst und Winter
"Wir sind für den Herbst gerüstet", sagte Karl Lauterbach vor wenigen Wochen. Damals wurde das geplante neue Infektionsschutzgesetz zum ersten Mal vorgestellt. Vorausgegangen waren zähe Verhandlungen über den Corona-Fahrplan für die kommenden Monate.
Justizminister Marco Buschmann von der FDP, der für das "Team Freiheit" steht, und Gesundheitsminister Lauterbach von der SPD, Vertreter des "Team Vorsicht", mussten auf einen gemeinsamen Nenner kommen. Das sind sie am Ende auch.
Was steht im neuen Infektionsschutzgesetz? Welche Regeln gelten ab dem 1. Oktober? Darüber informieren ab 12.15 Uhr Bundesgesundheitsminister Lauterbach und Bundesjustizminister Buschmann - live bei BR24. Im Anschluss sprechen wir über die Ergebnisse mit unserem Kollegen im BR-Hauptstadtstudio Berlin.
Welche Corona-Regeln sind für den Herbst geplant?
Über das Ergebnis wurde zuletzt viel diskutiert. Kritik kam vor allem aus den Ländern: Die geplanten Ausnahmeregelungen für die Maskenpflicht in Innenräumen seien nicht umsetzbar, weil sie kaum zu kontrollieren seien. Zudem fehle es an einheitlichen Kriterien, ab wann die Bundesländer strengere Corona-Regeln erlassen können.
Die bisher für den Herbst geplanten Corona-Regeln lassen sich grob in drei Stufen einteilen. In der ersten Stufe geht es um bundesweit einheitliche Maßnahmen, zum Beispiel eine Maskenpflicht in Flugzeugen und in Fernzügen. Darüber hinaus muss in Krankenhäusern und in Pflegeeinrichtungen eine Maske getragen und zusätzlich ein negativer Corona-Test vorgelegt werden.
Maskenpflicht in Innenräumen wieder möglich
In einer zweiten Stufe können die Länder weitere Maßnahmen anordnen, beispielsweise eine Maskenpflicht im Nahverkehr sowie in Innenräumen. Das heißt, auch in Geschäften und in Restaurants kann das Tragen einer Maske wieder zur Pflicht werden, wenn die Corona-Lage dies erfordert und die Infektionszahlen stark ansteigen.
Allerdings muss in Restaurants und bei Freizeit- und Sportveranstaltungen eine Ausnahmeregelung gelten: Wer tagesaktuell getestet, zuletzt vor drei oder weniger Monaten geimpft wurde oder kürzlich genesen ist, muss eigentlich keine Maske tragen. Über diese Ausnahmen wurde aber zuletzt viel diskutiert. Die Länder lehnen sie ab, weil sie in der Praxis schlecht umzusetzen seien.
Maskenpflicht-Ausnahmen könnten kippen
Nach jüngsten Medienberichten könnte es sein, dass es für frisch geimpfte und genesene Personen keine Ausnahme mehr geben muss, sondern nur noch geben kann. Die Länder sollen das künftig selbst entscheiden, ob die Maskenpflicht-Ausnahme verpflichtend ist oder nicht, meldete das Redaktionsnetzwerk Deutschland und berief sich auf Informationen aus Koalitionskreisen.
In einer dritten Stufe – wenn die Infektionslage besonders kritisch ist – können die Länder noch strengere Maßnahmen ergreifen. Dann sind unter anderem Maskenpflichten auch bei Außenveranstaltungen möglich. Des Weiteren können Besucherzahlen stark begrenzt werden. Für solche schärferen Regeln müssen jedoch zuvor die Landtage grünes Licht geben. Lockdowns und Schulschließungen sollen nicht mehr möglich sein.
Keine einheitlichen Entscheidungskriterien
In der Diskussion um diese neuen Stufen und Regeln fordern die Länder bundesweit einheitliche Kriterien. Ab wann soll das Tragen einer Maske in Innenräumen angeordnet werden? Diese Entscheidung legt Gesundheitsminister Lauterbach in die Hände der Länder.
Sie müssten das vor Ort entscheiden, je nach Corona-Lage und anhand verschiedener Parameter wie der Situation in den Kliniken, der Belegung der Intensivbetten, aber auch anhand von Abwasserwerten. Aus verschiedenen Daten und Quellen soll sich ein großes Lagebild ergeben und als Entscheidungsgrundlage dienen. Daran will Karl Lauterbach trotz der Länder-Kritik insbesondere aus Bayern wohl festhalten.
FDP stellt Maskenpflicht in Flugzeugen in Frage
Die FDP sieht noch Nachbesserungsbedarf bei den Plänen der Bundesregierung. Mehreren Liberalen ist vor allem die Maskenpflicht in Flugzeugen ein Dorn im Auge. Der Bundestag wird im September final über das neue Infektionsschutzgesetz und damit über die neuen Schutzmaßnahmen entscheiden. Die bisherigen Regelungen im Infektionsschutzgesetz laufen Ende September aus.
Der Gesundheitsminister und sein Kabinettskollege Marco Buschmann stellen den aktuellen Corona-Fahrplan und das neue Infektionsschutzgesetz um 12:15 Uhr in Berlin vor.
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