Das Innenministerium und das Außenministerium haben sich darauf verständigt, monatlich etwa 1.000 besonders gefährdete Menschen aus Afghanistan und ihre Familienangehörigen aufzunehmen. Das teilten beide Ministerien in Berlin mit.
Besonders gefährdete Menschen in Afghanistan
Konkret geht es den Angaben zufolge um den Schutz von afghanischen Staatsangehörigen mit Aufenthalt in Afghanistan, die sich "durch ihren Einsatz für Frauen- und Menschenrechte oder durch ihre Tätigkeit in den Bereichen Justiz, Politik, Medien, Bildung, Kultur, Sport oder Wissenschaft besonders exponiert haben und deshalb individuell gefährdet sind". Auch wer wegen sexueller Orientierung, Geschlecht oder Religion Verfolgung erfährt, soll über das Programm nach Deutschland kommen können.
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Vorgeschlagen werden können Personen unter anderem von zivilgesellschaftlichen Organisationen, die mit der Bundesregierung kooperieren. Eine vom Bundesinnenministerium finanzierte Stelle soll die die Koordination übernehmen. Von der Größenordnung her orientiere sich das Programm an der Zahl der Menschen aus Afghanistan, die in den vergangenen Monaten aufgenommen worden seien, hieß es.
"Viele Menschen in Afghanistan leben jeden Tag in Angst vor Verfolgung und Gewalt. Menschen, die mit uns an eine bessere Zukunft Afghanistans geglaubt, sie gelebt, sich dafür eingesetzt haben", erklärte Außenministerin Annalena Baerbock. "Vor allem Frauen und Mädchen rauben die Taliban seit letztem Sommer jede Perspektive und Hoffnung, schränken ihre Rechte immer weiter ein, gehen brutal gegen jede und jeden vor, die sich dagegen wehrt." Besonders an sie richte sich deshalb das Aufnahmeprogramm.
Hintergrund des Aufnahmeprogramms
Nach dem Abzug der internationalen Truppen aus Afghanistan im vergangenen Jahr übernahmen die radikal-islamischen Taliban die Macht. Viele Menschen, die mit den Streitkräften und anderen westlichen Organisationen gearbeitet hatten und zurückgelassen wurden, gerieten in Gefahr.
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Im Koalitionsvertrag hatten die Ampel-Parteien SPD, Grüne und FDP ein humanitäres Aufnahmeprogramm angekündigt. Den Ministerien zufolge nutzten inzwischen fast 26.000 Ortskräfte und andere Härtefälle vorläufig ermöglichte legale Aufnahmewege nach Deutschland. Rund 38.100 Menschen sei eine Aufnahme zugesagt worden. Unter ihnen seien rund 24.500 ehemalige Ortskräfte, die in Afghanistan für die Bundeswehr, das Auswärtige Amt oder Entwicklungsorganisationen gearbeitet hätten, mit Familienangehörigen.
Mit Informationen von epd und AFP.
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