In Österreich haben sich die konservative Volkspartei ÖVP, die sozialdemokratische SPÖ und die liberalen Neos auf die Bildung einer Regierung geeinigt. Das teilten die drei Parteien am Donnerstag mit. Das Land dürfte damit erstmals eine Dreiparteien-Koalition bekommen. "In den vergangenen Tagen wurde rund um die Uhr an einem gemeinsamen Programm gearbeitet", hieß es.
Neos wollen Mitglieder befragen
Ganz in trockenen Tüchern ist das Bündnis noch nicht: Am Freitag tagen die Gremien von SPÖ und ÖVP. Die Neos lassen ihre Mitglieder am Sonntag über die Koalitionsvereinbarung abstimmen. Am Montag könnte die neue Regierung vereidigt werden. Für ÖVP, SPÖ und Neos ist es nach der Parlamentswahl Ende September der zweite Anlauf zur Bildung einer Koalition.
Verhandlungen zuvor bereits einmal gescheitert
Bei der Wahl holte die rechtspopulistische FPÖ mit knapp 29 Prozent erstmals die meisten Stimmen. Doch weil der damalige ÖVP-Chef Karl Nehammer eine Koalition mit der FPÖ unter der Führung von FPÖ-Chef Herbert Kickl ausschloss, verhandelten die Konservativen mit der SPÖ und den Neos. Nach wochenlangen Gesprächen platzten die Verhandlungen jedoch überraschend im Januar.
Auch Verhandlungen mit der FPÖ abgebrochen
Danach bekam dann die FPÖ den Regierungsbildungsauftrag, doch die Verhandlungen zwischen FPÖ und ÖVP scheiterten ebenfalls.
Damit dauern die Koalitionsverhandlungen bereits seit 150 Tagen, so lange hat das Land noch nie auf eine neue Regierung gewartet. Sollte es jetzt zu einer Einigung kommen, dürfte ÖVP-Chef Christian Stocker neuer Bundeskanzler werden und SPÖ-Chef Andreas Babler Vizekanzler.
Mit Informationen von Reuters
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