Der scheidende niederländische Regierungschef Mark Rutte ist offiziell zum nächsten Generalsekretär der Nato ernannt worden. Der 57-Jährige soll Anfang Oktober die Nachfolge des Norwegers Jens Stoltenberg antreten, wie das Verteidigungsbündnis nach einer Sitzung der ständigen Vertreter der 32 Nato-Staaten mitteilte.
Rutte seit 2010 niederländischer Ministerpräsident
Stoltenberg gibt das Amt nach zehn Jahren als Nato-Generalsekretär ab. Rutte ist seit 2010 niederländischer Ministerpräsident und damit der am längsten amtierende Regierungschef des Landes. Er suchte einen neuen Posten, seit seine liberal-konservative Partei die Parlamentswahlen im November gegen den Rechtspopulisten Geert Wilders verloren hatte. In den Niederlanden gilt Rutte als "Teflon"-Mann, da er zahlreiche Krisen und Skandale überstand.
Stoltenberg nannte Rutte im Onlinedienst X einen "echten Transatlantiker, starken Anführer und Konsens-Vermittler". Er gebe die Nato in gute Hände. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen kündigte ebenfalls auf X eine enge Zusammenarbeit mit Rutte an, "um die EU-Nato-Partnerschaft weiter zu stärken".
Rutte übernimmt Nato-Spitze in schwieriger Zeit
Erst in der vergangenen Woche hatte Rumäniens Präsident Klaus Iohannis mit dem Rückzug seiner Gegenkandidatur den Weg für Rutte an die Spitze der Nato freigemacht. Der Niederländer übernimmt den Posten in einer schwierigen Phase des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine. Zudem bereitet sich die Nato auf eine mögliche Wiederwahl des früheren US-Präsidenten Donald Trump und eine schwächere US-Rolle in dem transatlantischen Bündnis vor.
Die Generalsekretäre der Nato haben den Vorsitz bei Treffen und leiten die oft heiklen Konsultationen zwischen den Mitgliedstaaten, um ein reibungsloses Funktionieren der Organisation zu gewährleisten, die ihre Beschlüsse einstimmig fällen muss. Der Nato-Chef sorgt auch dafür, dass diese Beschlüsse in die Tat umgesetzt werden und spricht im Namen aller Mitglieder. Rutte wird bereits der vierte Niederländer auf dem Posten des Generalsekretärs.
Rutte über Putin: "Brutal und gnadenlos"
Nach der russischen Invasion in der Ukraine im Februar 2022 verurteilte Rutte den Kreml-Chef als "brutal und gnadenlos". Zuletzt sagte er: "Die Ukraine muss diesen Kampf gewinnen – für ihre Sicherheit und unsere."
Zu den prägendsten Erfahrungen aus Ruttes Regierungszeit gehörte 2014 der Abschuss des Malaysia-Airlines-Flug MH17 über der Ostukraine, unter den insgesamt 298 Toten waren 196 Niederländer. Ein früherer russischer Geheimdienstchef wurde deshalb 2022 in den Niederlanden zu lebenslanger Haft verurteilt. Rutte warf Russland "eklatante Lügen und bewusste Desinformationskampagnen" vor.
Mit Informationen von dpa, Reuters, AP und AFP
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