Angesichts des Personalmangels bei der Bundeswehr und der Kriege in der Ukraine und in Nahost diskutiert Deutschland derzeit über eine mögliche Wiedereinsetzung der Wehrpflicht. Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hatte diese kürzlich wieder ins Spiel gebracht. Widerspruch kommt nun von seinem Parteikollegen, dem SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich. Die Union wirbt indes für ein verpflichtendes Gesellschaftsjahr.
Mützenich will Armee als Arbeitgeber attraktiver machen
Eine Wehrpflicht brauchen wir nicht, so sieht es Mützenich. Er sagte dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND), die Bundesrepublik müsse in erster Linie daran arbeiten, die Bundeswehr attraktiver zu machen. Er forderte etwa, die Armee besser auszustatten und die Kasernen instand zu setzen.
Mützenich mischt sich damit in eine Debatte ein, in der sich erst kürzlich der Bundesverteidigungsminister zu Wort gemeldet hatte. Pistorius hatte den Personalmangel bei der Bundeswehr angesprochen. Seine Aufgabe sei es, Modelle einer Dienstpflicht zu prüfen. Dabei denkt der Minister zum Beispiel an das schwedische Modell. Dort werden alle jungen Frauen und Männer gemustert, aber nur ein Teil davon zum Wehrdienst eingezogen.
Union wirbt für verpflichtendes Gesellschaftsjahr
Auch die Union brachte sich in die Debatte um Bewerbermangel bei der Bundeswehr ein: Sie warb für ein verpflichtendes Gesellschaftsjahr für alle Schulabgänger. Sollte Pistorius "sich dem Konzept eines Gesellschaftsjahres anschließen, dann kann er sich auf die CDU verlassen", sagte die CDU-Verteidigungspolitikerin Serap Güler den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Eine Wiedereinführung der Wehrpflicht greife hingegen zu kurz.
Pistorius habe "weder die 15 Milliarden Euro, die dafür mindestens nötig wären, noch das Personal in der Bundeswehr, noch die Unterstützung seiner eigenen Partei", so Güler. Die SPD tue sich nach wie vor schwer damit, "die Bundeswehr zu stärken".
Wehrpflicht in Deutschland 2011 ausgesetzt
In Deutschland wurde die Wehrpflicht nie abgeschafft, sondern 2011 ausgesetzt. Seitdem ist die Bundeswehr eine Berufsarmee mit aktuell knapp 181.000 Soldatinnen und Soldaten. Verteidigungsminister Pistorius will die Truppenstärke auf 203.000 vergrößern. Deutschland, so der Minister, müsse wieder kriegstüchtig werden.
Auch hier kommt jetzt Widerspruch aus der SPD: Mützenich sagte, man sollte sich nicht allein mit Krieg befassen, sondern auch damit, wie Kriege beendet werden können.
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Mit Informationen von AFP
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