Nach eigener Aussage ist er gelassen: Altkanzler Gerhard Schröder muss sich mit einem SPD-internen Verfahren beschäftigen, das sich um die gegen ihn gerichteten Parteiausschlussanträge dreht. "Auf das Parteiordnungsverfahren blicke ich mit Gelassenheit. Ich bin und bleibe Sozialdemokrat", sagte er dem "Spiegel".
Schröder betonte dem Bericht zufolge, dass der Ausgang des Verfahrens keinerlei Folgen für seine politischen Grundüberzeugungen haben werde. "Ich habe in meinem politischen Leben nie etwas anderes als SPD gewählt. Das wird auch in Zukunft so sein, auch wenn der eine oder die andere aus der SPD-Führung es mir gegenwärtig vielleicht etwas schwer macht." Er unterstrich: "Meine politische Grundhaltung wird sich nicht ändern."
Mehrere Anträge zum Parteiausschluss von Schröder gestellt
Schröder steht seit Jahren wegen seines Engagements für russische Staatskonzerne in der Kritik. Nach dem Angriff Russlands auf die Ukraine nahm der Druck auf ihn immer weiter zu. Es wurden mehrere Anträge zum Parteiausschluss gestellt.
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Eigentlich war für nächste Woche die erste Verhandlung angesetzt. Da ein Mitglied der zuständigen Schiedskommission jedoch erkrankte, wurde der Termin verschoben. Die mündliche Verhandlung steht nun am 22. Juni in Hannover an. Die Schiedskommission des SPD-Unterbezirks Region Hannover ist für das Parteiordnungsverfahren zuständig, weil Schröder Mitglied des dazu gehörenden SPD-Ortsvereins Oststadt-Zoo ist.
Erscheint Schröder bei der Verhandlung?
Unklar ist, ob Schröder persönlich zu der Verhandlung erscheinen wird. "Der Spiegel" hatte kürzlich berichtet, der frühere Bundeskanzler werde dem Termin fernbleiben und sich auch nicht rechtlich vertreten lassen. Ob die Ausschlussanträge am Ende erfolgreich sein werden, gilt laut dem Magazin intern als fraglich.
Schröder hatte im Mai schließlich angekündigt, den Aufsichtsrat des russischen Energieriesen Rosneft zu verlassen und eine Nominierung für einen Aufsichtsratsposten bei Gazprom ausgeschlagen. Er ist seit seiner Zeit als Kanzler (1998 bis 2005) eng mit Russlands Präsident Wladimir Putin befreundet.
Mit Material von dpa.
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