Die Verhältnisse im EU-Parlament haben sich verändert: Selbst wenn die politische Mitte ihre Mehrheit größtenteils behalten kann und auch in Zukunft die Mehrheit hält, ziehen einige Nationalisten und Rechtsextreme mehr ins Europaparlament. Hohe Stimmengewinne gab es vor allem in den großen EU-Ländern Deutschland, Frankreich und Italien, aber auch in Österreich.
Nicht nur für Europa ist die Wahl wichtig, auch die Bundespolitik bekommt eine direkte Rückmeldung der Wählerinnen und Wähler. Und die ist eindeutig: Noch nie hat die SPD nach 1945 bei einer bundesweiten Wahl schlechter abgeschnitten. Die Grünen verlieren fast zehn Prozentpunkte im Vergleich zur letzten Europawahl. Nur die FDP kann ihr Ergebnis knapp halten.
Für Frankreich bedeutet das Ergebnis einen sofortigen Politikwechsel: Präsident Emanuel Macron löst nach den Verlusten seiner Allianz das Parlament auf. Die extrem Rechten in Frankreich kommen bei der Europawahl zusammen mit Splitterparteien auf fast 40 Prozent. Und in Österreich ist die rechtspopulistische FPÖ erstmals stärkste Kraft bei der Europawahl.
Wie bewerten Sie das Ergebnis? Was bedeutet es für die Regierung in Berlin und die Arbeit der Parteien im Bundestag? Ist die Entscheidung für Neuwahlen in Frankreich klug? Wie wird sich Europa verändern?
Zu Gast im Tagesgespräch bei Moderatorin Stephanie Heinzeller waren:
- Prof. Michèle Knodt, Politikwissenschaftlerin TU Darmstadt
- Oliver Soos, ARD Korrespondent in Wien
Europawahl 2024
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