Eva Högl, die Wehrbeauftragte des Bundestags, zeigt sich im Interview mit der Bayern 2-radioWelt optimistisch, was die Ausstattung der Bundeswehr anbelangt: "Wir sind noch längst nicht da, wo wir sein müssen, aber es ist im Jahr 2023 jetzt schon sehr viel passiert. Das Ziel ist, dass die Bundeswehr voll einsatzbereit ist", betonte Högl.
Högl: Bundeswehr braucht Investitionen mit Hochdruck
Es müsse jetzt mit Hochdruck investiert werden, in Ausrüstung, aber auch ins Personal und in die Infrastruktur – die Kasernen seien in keinem guten Zustand, sagte die SPD-Politikerin, die dem Verteidigungsminister ein gutes Zeugnis ausstellt. "Ich nehme auch wahr, dass Boris Pistorius das engagiert angeht und der Deutsche Bundestag die entsprechenden Haushaltsmittel zur Verfügung bereitstellt." Die Wehrbeauftragte sieht Fortschritte und gibt sich vorsichtig optimistisch.
Große Verzögerungen bei großem Gerät
Fortschritte gibt es laut Högl bereits bei der persönlichen Ausstattung der Soldatinnen und Soldaten. Das betreffe Helme, Rucksäcke, Schutzwesten, Kälte- und Nässeschutz, auch Socken. "Das Material kommt jetzt an. Das ist dringend notwendig", so Högl. Verzögerungen gebe es hingegen bei großem Gerät, wie Panzern, Schiffen, Booten. Die Bestellungen seien erfolgt, das (100-Milliarden-) Sondervermögen werde schrittweise gebunden. "Hier geht es voran, aber es wird noch Jahre dauern, bis dieses Gerät bei der Truppe vorhanden ist."
Im Februar 2022 hatte Bundeskanzler Scholz (SPD) unter dem Begriff der "Zeitenwende" durch den russischen Angriff auf die Ukraine ein Sondervermögen von 100 Milliarden Euro für die Bundeswehr auf den Weg gebracht.
Zwei-Prozent-Ziel soll erreicht werden
Das angekündigte zwei-Prozent-Ziel für die Verteidigung muss laut Högl unbedingt erreicht werden. Die Wehrbeauftragte erwartet hier einen gewaltigen Kraftakt und Verteilungskämpfe. Für dieses Ziel müssten notfalls auch neue Schulden gemacht werden. "Das ist das Gebot der Stunde: Unsere Bundeswehr sorgt für Frieden, Sicherheit, Freiheit und unsere Demokratie. Das kostet viel Geld, aber es wird sich in den nächsten Jahren nicht vermeiden lassen, viel Geld in unsere Bundeswehr zu investieren."
Die Zielvorgabe der Nato-Mitglieder ist es, jeweils zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts in die Verteidigung zu stecken. Nur wenige Länder erreichen dieses Ziel, darunter natürlich die USA, aber auch Polen, die baltischen Länder und Griechenland.
- zum Artikel: Mehr Geld für Rüstung: Pistorius will strengeres Nato-Ziel
Im Video: Scholz bekräftigt Zwei-Prozent-Ziel
Scholz bekräftigt Zwei-Prozent-Ziel
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