Barley bringt Verkürzung von Ungarns EU-Ratspräsidentschaft ins Spiel

Brüssel: Angesichts der vielkritisierten diplomatischen Alleingänge von Ungarns Ministerpräsident Orban hat die Vizepräsidentin des EU-Parlaments, Barley, eine Verkürzung der ungarischen Ratspräsidentschaft ins Spiel gebracht. Dafür bräuchte es 20 Stimmen von EU-Staaten, sagte Barley im BR. Die SPD-Politikerin verwies darauf, dass sich das EU-Parlament bereits dafür ausgesprochen hatte, Ungarns Ratspräsidentschaft zu verschieben. EU-Kommission und Rat hätten diese Anregung nicht aufgenommen. Barley wörtlich: "Jetzt haben wir den Salat." Ungarn hatte die Ratspräsidentschaft turnusgemäß am 1. Juni übernommen. Sie dauert normalerweise sechs Monate.

Sendung: Bayern 2 Nachrichten, 17.07.2024 11:00 Uhr