Union verlangt Rückkehrplan für syrische Flüchtlinge

Berlin: Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion fordert von der Bundesregierung einen zügigen Rückkehrplan für syrische Flüchtlinge. CSU-Landesgruppenchef Dobrindt sagte der Bild, durch den Wegfall von Fluchtgründen ist in vielen Fällen auch der Wegfall von Aufenthaltsberechtigungen zu erwarten. Die Gewerkschft Verdi warnt vor Rückführungen im großen Stil. Dies sei gegen die Interessen der Menschen und auch gegen die Interessen der Arbeitswelt, so Verdi-Chef Werneke. Kanzler Scholz hat die Frage nach der Rückkehr syrischer Flüchtlinge als verfrüht bewertet. Scholz sagte in den ARD-Tagesthemen, die Situation in dem Land sei noch „sehr, sehr gefährlich“.

Sendung: BR24 Nachrichten, 11.12.2024 04:00 Uhr