TikTok macht gegen den geplanten Zwangsverkauf der Kurzvideo-App in den USA mobil. Am Mittwoch hatte das US-Repräsentantenhaus beschlossen, dass ByteDance, die Mutterfirma von TikTok, die App innerhalb von sechs Monaten verkaufen muss. Andernfalls soll sie in den USA verboten werden.
- Zum Hintergrund: Was hinter dem Anti-TikTok-Gesetz der USA steckt
TikTok ruft Nutzende auf, sich an Ihre Abgeordneten zu wenden
Das stößt erwartungsgemäß auf den Widerstand des Unternehmens. US-amerikanische Nutzerinnen und Nutzer von TikTok bekommen gerade eine Benachrichtigung angezeigt, die über das geplante Verbot informiert und zugleich aufruft, ihrem Senator zu sagen, wie wichtig TikTok ihnen sei und ihn zu bitten, gegen das TikTok-Verbot zu stimmen. Der Senat muss dem Gesetz ebenfalls noch zustimmen, damit es in Kraft treten kann, es ist aber noch nicht klar, wann er darüber abstimmt, und ob es dort überhaupt eine Mehrheit dafür gibt. Vor der Abstimmung im Repräsentantenhaus hatte TikTok bereits einen ähnlichen Aufruf gestartet.
Creator: TikTok ist auch gut fürs Geschäft
Um den Protest gegen das Gesetz auch auf die Straße zu tragen, mobilisierte TikTok bereits Ende vergangener Woche seine Creator und bat sie, in Washington für den Erhalt von TikTok zu demonstrieren. Nach Angaben von TikTok kamen mehr als 100 Creator dieser Bitte nach. Einige posteten ihre, mit Blick auf das Kapitol, den Sitz von Repräsentantenhaus und Senat, aufgenommen Protestvideos auf TikTok. Teilweise kamen darin auch US-Abgeordnete zu Wort, die gegen das Gesetz gestimmt hatten.
Auch vor dem Weißen Haus versammelten sich TikTok-Sympathisanten und skandierten "Keep TikTok" (dt.: TikTok behalten). Einige hielten dabei auch Schilder mit Pro-TikTok-Botschaften hoch: "TikTok half mir, ein Geschäft auszubauen". Oder: "TikTok veränderte mein Leben zum Besseren". Einige Creator sagten, in der App gehe es um viel mehr als Tanzen: "Die meisten Leute denken immer noch, dass TikTok nur eine lustige App ist, aber in Wirklichkeit werden hier Geschäfte gemacht", sagte Paul Tran, der zusammen mit seiner Frau Lynda Truong eine Hautpflegemarke namens Love & Pebble betreibt und nach eigenen Angaben 90 Prozent seiner Verkäufe über TikTok generiert, der New York Times. (externer Link, möglicherweise bezahlpflichtiger Inhalt)
Ex-Finanzminister Mnuchin will Investoren für TikTok-Kauf gewinnen
Unterdessen organisiert der ehemalige US-Finanzminister Steven Mnuchin eine Investorengruppe für den Kauf von TikTok. Die Kurzvideo-App müsse einem amerikanischen Unternehmen gehören, sagte Mnuchin im Wirtschaftssender CNBC. Allerdings dürfe TikTok auch nicht unter Kontrolle der großen amerikanischen Tech-Konzerne geraten, weil das wettbewerbsrechtlich problematisch sein könne, sagte Mnuchin, der jetzt Chef des Finanzinvestors Liberty Strategic Capital ist. TikTok müsse vielmehr ein echter Konkurrent für sie bleiben. Die App müsse aber in den USA mit US-Technologie neu programmiert werden.
Die App sei populär und sollte nicht dichtgemacht werden, betonte er zugleich: "Die Nutzer lieben sie." In den USA hat TikTok etwa 170 Millionen Nutzerinnen und Nutzer, das ist mehr als die Hälfte der Bevölkerung der USA. Sowohl den Demokraten von Präsident Joe Biden (der erst im Februar einen TikTok-Account gestartet hat) als auch den Republikanern von Donald Trump (der persönlich keinen TikTok-Account hat) ist vor der Präsidentenwahl im November bewusst, dass sie über TikTok die wichtigen jungen Wähler erreichen können.
Trump ist seit neuestem gegen eine TikTok-Verkauf
Mnuchin war von 2017 bis 2021 Finanzminister im Kabinett des damaligen US-Präsidenten Donald Trump. 2020 versuchte Trump versuchte ebenfalls einen Verkauf von TikTok zu erzwingen, scheiterte aber mit diesem Vorhaben. Inzwischen hat er sich gegen einen Zwangsverkauf von TikTok ausgesprochen. Vor allem will er verhindern, dass Facebook TikTok übernehmen könnte und somit mehr Geld verdienen könnte. "Ich will nicht, dass es Facebook, das bei der letzten Wahl betrogen hat, besser geht. Sie sind ein wahrer Feind des Volkes!", schrieb Trump vergangene Woche auf seiner Plattform "Truth Social".
Hat ein republikanischer US-Milliardär Trump zum Sinneswandel bewogen?
Trumps veröffentliche seinen "Truth Social"-Post kurz nach einem Treffen mit dem Investor Jeff Yass, der eine 15-prozentige Beteiligung an der TikTok-Muttergesellschaft ByteDance hält und in Washington stark für TikTok lobbyiert. Die New York Post berichtete sogar, dass Yass damit gedroht hat, republikanischen Kongressabgeordneten, die das Anti-TikTok-Gesetz unterstützen, die finanzielle Unterstützung zu entziehen. Yass hat im aktuellen US-Wahlkampf republikanische Politiker mit mehr als 46 Millionen US-Dollar unterstützt. Mehrere US-Medien vermuten, dass Trumps Sinneswandel in Sachen TikTok damit zusammenhängt.
Trump bringt Senatoren, die für das Verbot sind, in eine Zwickmühle
Trump hat als designierter Präsidentschaftskandidat der Republikaner nach wie vor großen Einfluss auf seine Partei. Es könnte gut sein, dass einige republikanische Senatoren ihre Meinung ändern. Der einflussreiche Senator Lindsey Graham, der seit Jahren ein TikTok-Verbot unterstützt, sagte am Sonntag nach dem Trump-Sinneswandel: "Ich stecke definitiv in der Zwickmühle." Er wisse noch nicht, wie er abstimmen werde.
Trump hat bereits bewiesen, dass er das politische Gewicht hat, ein Gesetz zu verhindern, obwohl er nicht im Amt ist. Im vergangenen Monat verhinderte der ehemalige Präsident erfolgreich die Verabschiedung des Gesetzes zur Grenzsicherung im Kongress, wobei nur vier Republikaner für die Maßnahme stimmten, nachdem Trump das Abkommen kritisiert hatte.
Mit Informationen von dpa
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