Die Maskenpflicht im Unterricht an Bayerns Grundschulen und Grundschulstufen der Förderschulen fällt ab Mittwoch weg. Das bayerische Kabinett beschloss, dass bei einer stabilen 7-Tage-Inzidenz unter 50 Schüler und Lehrer nach Einnahme ihres Sitz- oder Arbeitsplatzes keine Maske mehr tragen müssen, wie Staatskanzleichef Florian Herrmann (CSU) in München sagte.
Dies sei angesichts der niedrigen Inzidenz und der regelmäßigen Tests in den Schulen zu verantworten. Beim "Herumlaufen im Schulgebäude" gelte aber weiterhin die Maskenpflicht. An weiterführenden Schulen gilt die Maskenpflicht im Unterricht weiterhin. Auf dem Pausenhof müssen alle Schul- und Hortkinder in Bayern schon seit vergangener Woche keinen Mund-Nasen-Schutz mehr tragen.
Piazolo: Sinnvoller Kompromiss
Bayerns Kultusminister Michael Piazolo (Freie Wähler) sprach mit Blick auf die Aufhebung der Maskenpflicht im Grundschulunterricht von einem "Kompromiss", den er für angemessen und sinnvoll halte. Er betonte, man rede innerhalb der Regierungskoalition über das weitere Vorgehen im Schulbereich ab 5. Juli. Die Aussage von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU), wonach ab Herbst auch wieder Wechselunterricht denkbar sei, fand Piazolo derweil nach eigenen Angaben nicht hilfreich. Es sei zwar auch unredlich, drei Monate vor dem Schulstart nach den Sommerferien etwas zu garantieren. Das Ziel sei aber der Präsenzunterricht, betonte Piazolo.
In Bayern waren sich die Koalitionspartner CSU und Freie Wähler bei der Maskenpflicht im Unterricht bisher uneinig. Während der Kultusminister bei niedrigen Inzidenzwerten schon länger gegen die Maskenpflicht am Platz ist, mahnte Staatskanzlei-Chef Florian Herrmann (CSU) zuletzt zur Geduld. Im Landtag gab es in der Folge ordentlich Zoff: Die Freien Wähler warfen der CSU-Fraktion vergangene Woche vor, unter dem Druck der Staatsregierung eingeknickt zu sein. Die Mehrheit der CSU-Abgeordneten sei in dieser Frage auf Linie der Freien Wähler.
SPD fordert Aufhebung in allen Schulen
Der bayerischen SPD geht die Entscheidung der Staatsregierung nicht weit genug. "Angesichts der aktuellen Inzidenzwerte fordern wir die Aufhebung der Maskenpflicht in allen bayerischen Schulen", schrieb Bayerns SPD-Generalsekretär Arif Tasdelen auf Twitter. Die SPD-Gesundheitsexpertin im Landtag, Ruth Waldmann, sprach von einem faulen Kompromiss: "Entweder kann man angesichts der Lage mit sehr niedrigen Werten den Wegfall der Maskenpflicht verantworten, dann gilt das für alle SchülerInnen - oder es ist zu gefährlich, dann muss man aber auch alle schützen."
Der AfD-Landtagsabgeordnete Andreas Winhart twitterte, "Söders Truppe" gebe dem Druck der Bevölkerung nach – "viel zu spät!" Und der Grünen-Bundestagsabgeordnete Dieter Janecek reagierte mit einem einzigen Wort auf die Entscheidung der schwarz-orangen Koalition: "Gut."
- "Wir wollten mehr": Reaktionen auf Masken-Lockerung an Schulen
Bei Sport- und Kulturveranstaltungen auch Stehplätze möglich
Ansonsten fasste das Kabinett laut Herrmann in seiner Sitzung "keine weitreichenden Beschlüsse". Für viele Amateursportvereine soll es allerdings ein leichtes Entgegenkommen geben. Die Zuschauerbegrenzung für Sport- und Kulturveranstaltungen bleibt zwar bestehen – weiterhin dürfen im Freien maximal 500 Menschen kommen. Allerdings müssen von Mittwoch an nicht mehr alle Besucher sitzen, vielmehr dürfen 100 von ihnen auch stehen. Damit reagiert die Staatsregierung auf entsprechende Forderungen insbesondere von Sportvereinen, die über keine Sitzplätze verfügen. Allerdings müsse gleichwohl der Mindestabstand eingehalten werden, betonte Herrmann.
Clubs und Discos? Holetschek: "Nein!"
Forderungen nach einer baldigen Öffnung von Clubs und Diskotheken erteilte der bayerische Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) eine deutliche Absage. "Nein", sagte er auf die Frage, ob er die Öffnung von Clubs und Bars unter Bedingungen unterstützen würde.
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Pressekonferenz nach der Kabinettsitzung
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