Die Vorwürfe wiegen schwer: In der Justizvollzuganstalt Augsburg-Gablingen sollen Beschäftigte Gefangene misshandelt haben. So sollen sie in sogenannte "besonders gesicherte Hafträume" gesperrt worden sein: nackt, ohne Kissen, Decken und Klopapier. Selbst warme Mahlzeiten gab es angeblich nicht. Heute will Justizminister Georg Eisenreich (CSU) Stellung zu den Vorwürfen nehmen.
- BR24live berichtet ab 10:55 Uhr von der Stellungnahme von Justizminister Georg Eisenreich (CSU) aus dem Bayerischen Justizministerium
Am Mittwoch teilte sein Ministerium mit, der Minister selbst sei über die Vorwürfe erst vor wenigen Tagen informiert worden. Dabei waren seinem Haus die Anschuldigungen schon seit einem Jahr bekannt. Eine ehemalige Anstaltsärztin hatte dem Ministerium darüber berichtet und damit auch ihre Kündigung begründet. Die Behörde reagierte auch und schaltete die Staatsanwaltschaft Augsburg ein, um der Sache nachzugehen. Die Vorermittlungen verliefen zunächst im Sande. Inzwischen wurden Disziplinarmaßnahmen eingeleitet, die Beschuldigten erhielten Betretungsverbote.
Opposition sieht Ungereimtheiten
Die Opposition spricht von einem Skandal: Die JVA Gablingen hätte viel früher intensiv kontrolliert werden müssen, sagt Toni Schuberl, Rechtspolitiker der Grünen. Und Horst Arnold, rechtspolitischer Sprecher der SPD, will wissen, wie und in welchem Umfang die Staatsanwaltschaft Augsburg die Vorermittlungen geführt hatte, bevor sie diese einstellte. Justizminister Eisenreich kündigte an, kommende Woche in den Verfassungsausschuss des Landtages zu kommen, um Rede und Antwort zu stehen.
Hinweis der Redaktion: Zunächst war im Artikel die Formulierung "Die Opposition wittert einen Skandal" zu lesen. Nach Hinweisen aus der Community haben wir diese Stelle präzisiert.
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