Peter Kveton

Peter Kveton

Landespolitik, Kommunales, Verkehr.

    Alle Inhalte von Peter Kveton

    35 Beiträge
    CSU-Landtagsfraktionschef Klaus Holetschek stellt Resolution zur Wirtschaftspolitik vor.

    CSU-Resolution: Verlässlichkeit und Planbarkeit für Wirtschaft

    Die CSU-Landtagsfraktion hat ein Papier mit Forderungen für einen Wirtschaftsaufschwung verabschiedet. Sie ließ sich dabei von Vertretern der Wirtschaft und des Handwerks beraten. Die CSU setzt auf eine verlässliche und planbare Wirtschaftspolitik.

    Georg Eisenreich, (CSU) Staatsminister der Justiz, gibt zum Stand der Aufklärung rund um die Vorwürfe in der JVA Augsburg-Gablingen ein Pressestatement.

    BR24live: JVA-Skandal - Jetzt spricht Justizminister Eisenreich

    Seit Ende vergangener Woche existieren die Vorwürfe in der Presse: In der Justizvollzuganstalt Gablingen sollen Beschäftigte Gefangene misshandelt haben. Bisher hielt sich Justizminister Georg Eisenreich (CSU) bedeckt. Heute bezieht er Stellung.

    Der bayerische Justizminister Georg Eisenreich (CSU).

    Justizminister soll von Foltervorwürfen nichts gewusst haben

    Bayerns Justizminister Eisenreich soll laut einer Sprecherin erst in den vergangenen Tagen von den Misshandlungs-Vorwürfen in der JVA Gablingen erfahren haben. Die Anwälte der Beschuldigten wenden sich derweil an den Ministerpräsidenten Söder.

    (Archivbild) Die europäische, die deutsche und die bayerische Flagge wehen vor dem Maximilianeum, Sitz des Bayerischen Landtags.

    BR24live: Regierungserklärung - Was wird aus Bayerns Kliniken?

    Ob in Städten oder auf dem Land: In Bayern soll nach dem Willen der Staatsregierung eine flächendeckende Krankenhausversorgung erhalten bleiben. Gesundheitsministerin Gerlach stellt heute in einer Regierungserklärung ihre Pläne vor. Live ab 8.55 Uhr.

    Krankenhausreform: Ein komplizierter Eingriff

    Bayern legt Sieben-Punkte-Plan zur Klinikreform vor

    Vergangenen Donnerstag hat der Bundestag die Krankenhausreform verabschiedet. Bayerns Gesundheitsministerin Judith Gerlach unterstützt zwar die Reform, hätte sich aber Korrekturen und Übergangsgelder gewünscht. Ein Sieben-Punkte-Plan soll nun helfen.

    Glasfaser werden oft unter Straßen verlegt

    Füracker: Unternehmen beim Glasfaserausbau in der Pflicht

    Laut Berechnungen der Telekommunikations-Netzbetreiber liegt Bayern beim Glasfasernetzausbau auf dem bundesweit vorletzten Platz. Bayerns Finanzminister Füracker widerspricht: Glasfaser sei da, werde nur zu wenig in Anspruch genommen.

    Ein Laptop in einem Großraumwagen der Bahn

    Bayern: Kostenloses WLAN in 80 Prozent der Züge

    Mit dem Laptop im Zug arbeiten - das geht meist nur, wenn das WLAN funktioniert. In knapp 80 Prozent der Züge im Nahverkehr gibt es einen entsprechenden Zugang. Bis Ende des Jahres sollen es noch mehr werden.

    Das Walchenseekraftwerk in Oberbayern

    Was wird aus dem Plan, die Uniper-Wasserkraftwerke abzulösen?

    Es ist politischer Konsens in Bayern: Der Freistaat will die Wasserkraftwerke von Uniper zurückkaufen. Das Recht dazu hätte er. Darüber verhandelt hat er noch nicht. Die Landtags-SPD wirft der Staatsregierung indirekt vor, den Kauf zu verschleppen.

    Videoüberwachung im öffentlichen Raum: Wie dürfen Bilder von der Polizei verwertet werden?

    Kommt die Live-Gesichtserkennung im öffentlichen Raum?

    Bayerns Innenminister Joachim Herrmann will eine Echtzeit-Gesichtserkennung einführen – mithilfe von vorhandenen Überwachungskameras. Grundsätzlich ist das zwar durch EU-Recht untersagt, aber Ausnahmen sind zugelassen.

    Polizisten begleiten AfD-Delegierte auf dem Weg zum Parteitag in Essen.

    Wie Bayerns Grüne die AfD bekämpfen wollen

    Die Grünen im Bayerischen Landtag wollen die AfD als "gesichert rechtsextreme Partei bekämpfen". Sie werfen der Partei vor, die Gesellschaft zu spalten, die Demokratie und die innere Sicherheit zu gefährden. Ein Zehn-Punkte-Programm soll helfen.