Eine Frau wirft einen Wahlbrief in einen Briefkasten.
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Die verkürzte Vorlaufzeit für die Bundestagswahl ist eine Herausforderung für die Wahlämter. Für die Briefwahl ist weniger Zeit als sonst.

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Wählen im Ausland: Keine Garantie, dass es klappt

Wählen im Ausland: Keine Garantie, dass es klappt

Die kurze Vorlaufzeit für die Bundestagswahl ist eine Herausforderung für die Wahlämter. Deutsche, die im Ausland leben, können zwar wählen. Doch entscheidend ist, ob die Briefwahlzettel am Ende rechtzeitig beim zuständigen Wahlamt eintreffen.

Über dieses Thema berichtet: Frankenschau aktuell am .

Alleine beim Wahlamt Nürnberg haben sich mehr als 800 Wahlberechtigte ins Wählerverzeichnis eintragen lassen, die derzeit im Ausland leben. Für alle, die nicht in Deutschland gemeldet sind, ist der letzte Wohnsitz zuständig, an dem jemand gemeldet war. Für Christina Kummer ist das Nürnberg. Mittlerweile lebt und arbeitet sie zusammen mit ihrem Mann in Helsinki in Finnland.

Doch die erste Antwort auf ihren Antrag, ins Wählerverzeichnis aufgenommen zu werden, war ernüchternd. Es kam zwar eine E-Mail, dass sie registriert sind. "Aber es ist nicht garantiert, dass unsere Wahlunterlagen rechtzeitig eingehen", liest sie in diesem Schreiben. Das sei frustrierend, so die ehemalige Nürnbergerin, "wenn ich wähle, dann will ich doch auch, dass meine Stimme gezählt wird".

Wenig Zeit für Briefwähler bei der Bundestagswahl

Der Grund: Für die Briefwahl ist bei dieser Bundestagswahl deutlich weniger Zeit. Nur knapp zwei Wochen. Denn erst ab dem 10. Februar sind die Wahlzettel gedruckt und liegen den Gemeinden zum Versand vor. Und für Wähler im Ausland ist es diesmal umso schwieriger, die Wahlunterlagen rechtzeitig ins Wahlbüro nach Deutschland zu bekommen.

Roland Schmittfull vom Wahlamt Nürnberg skizziert den Weg der Wahlunterlagen: "Wir haben zweimal den Postweg, erst ab dem 10. Februar hin zum Wähler, und dann von ihm wieder zurück zum Wahlamt", beide Postwege könnten zu Verzögerungen führen, unter Umständen "sind verschiedene Postdienstleister über verschiedene Grenzen mit verschiedenen Transportmitteln im Einsatz".

Die Botschaften vor Ort können helfen

Laut einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts sind für den rechtzeitigen Transport der Unterlagen aber die Briefwähler selbst verantwortlich, erklärt der bayerische Landeswahlleiter, Thomas Gößl. Bei der Bundestagswahl 2021 haben 130.000 Deutsche aus dem Ausland teilgenommen, gut 110.000 davon aus Europa, 10.000 aus Nord- und Südamerika. Zahlen für dieses Jahr gibt es noch nicht.

Immerhin: Die Botschaften vor Ort können helfen, sagt Gößl. "Es gibt vom Auswärtigen Amt den Kurierweg, der ist geöffnet für die Bundestagswahl, der gilt sowohl für den Versand der Briefwahlunterlagen an die Wähler, als auch für den Rückversand der Wahlbriefe nach Deutschland an die Wahlämter in den Gemeinden." Doch eine Garantie, dass die Unterlagen auf diese Weise pünktlich ankommen, gibt es nicht.

Ausnahmen auch für Urlauber und Geschäftsreisende

Wie genau das funktioniert, das muss man bei den jeweiligen Botschaften anfragen. Teilweise kann man sogar direkt dort die Stimme abgeben. Diese Möglichkeit kann bei der aktuellen Bundestagswahl ausnahmsweise sogar von Urlaubern im Ausland genutzt werden.

"Nicht nur die Auslandsdeutschen mit Wohnsitz nur im Ausland können den Kurierweg des Auswärtigen Amtes nutzen, sondern bei dieser vorgezogenen Bundestagswahl ist der Kurierweg auch geöffnet für Urlauber oder Geschäftsreisende, die für längere Zeit im Ausland sind, obwohl sie einen Wohnsitz in Deutschland haben", erklärt der bayerische Landeswahlleiter.

Keine Garantie, dass die Wahl im Ausland zählt

Trotzdem: Eine Garantie dafür, dass die Wahlbriefe aus dem Ausland wie etwa aus Helsinki rechtzeitig im Wahllokal landen, hat diesmal niemand. Aber das Interesse an dieser Bundestagswahl ist groß – auch für Deutsche, die zurzeit im Ausland leben. Die Nürnbergerin Christina Kummer in Helsinki will auf alle Fälle wählen. "Dann können wir entweder eine Kerze anzünden oder nach einem vierblättrigen Kleeblatt suchen."

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